Feldkircher Kassasturz mit Plus

FEldkirch Das „Fahren auf Sicht“ in Sachen Finanzen machte sich im vergangenen Jahr für die Stadt Feldkirch bezahlt. Ungeachtet der drastischen Auswirkungen der Pandemie auf das Budget konnte am Ende ein positives Nettoergebnis von rund einer Million Euro erzielt werden. Erträge von 88,3 Millionen Euro stehen dabei Aufwendungen von 87,3 Millionen gegenüber. Das geht aus dem am Dienstag in der Stadtvertretung mehrheitlich beschlossenen Rechnungsabschluss 2020 hervor.

Weichen früh gestellt

Dementsprechend positiv fällt auch das Fazit von Bürgermeister Wolfgang Matt aus. Einen Tag vor dem ersten Lockdown seien in einer Krisensitzung bereits die Weichen für das „sehr erfreuliche“ Ergebnis gestellt worden, wie Matt berichtet. Geholfen haben dabei vor allem die Erfahrungen aus der Wirtschaftskrise im Jahr 2008. So sei jede Ausgabe ausgiebig geprüft worden und alle nicht dringlichen Projekte und Anschaffungen wurden hintangestellt. Durch die Verschiebungen wurden im Bereich der Investitionen anstatt wie im Voranschlag vorgesehen 10,4 Millionen dann lediglich 6,45 Millionen Euro aufgewendet. „Trotz der schwierigen Ausgangslage konnten die wesentlichen Investitionen in die Infrastruktur umgesetzt werden und das nächste Bildungsgroßprojekt – die Volksschule Altenstadt – ist erfolgreich gestartet und weitere Projekte stehen bereits in den Startlöchern“, so der Stadtchef.

Unvorhergesehene Kosten

Der Ausgabenschwerpunkt lag im Bereich „Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft“, in den knapp 17 Millionen Euro aus dem städtischen Budget flossen. Investiert wurde auch in die Instandhaltung von Gebäuden und Infrastruktur (Kanal, Straßen etc.), die mit insgesamt etwa 3,2 Millionen Euro zu Buche schlagen. Rund 525.000 Euro wurde für die Ausrüstung der Feuerwehren in die Hand genommen. Der größte Posten war hier der neue Tanklöscher für die Floriani in Tosters, dessen Anschaffungskosten sich auf knapp über eine halbe Million Euro belaufen. Zusätzlich belastet wurde der städtische Geldbeutel auch durch coronabedingte und daher unvorhersehbare Kosten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 220.000 Euro in diverse Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen gesteckt. Allein der Betrieb einer Teststraße kostet rund 20.000 bis 25.000 Euro im Monat.

Belastende Transferleistungen

Einen der größten Kostenpunkte für die Stadt stellen wie üblich auch die Transferleistungen an das Land Vorarlberg dar. Diese sind im vergangenen Jahr um rund 4,1 Prozent gestiegen und betrugen insgesamt 18,3 Millionen Euro. Anders ausgedrückt gehen damit rund 24 Prozent der Gesamtauszahlungen der Stadt Feldkirch an das Land. Für Finanzstadtrat Benedikt König bedeutet dies „langfristig ein Aushungern der Gemeinden zugunsten des Landesbudgets, das den Entscheidungspielraum auf Kommunalebene in absehbarer Zeit gegen null schrumpfen lässt“.

Ein leichtes Plus musste die Stadt Feldkirch auch aufseiten ihrer Verbindlichkeiten verbuchen. Der Schuldenstand wuchs um ca. 1,36 Millionen Euro an. Damit steht die Stadt mit rund 56,8 Millionen (inkl. GIG) in der Kreide. Umgerechnet auf die 34.688 Feldkircherinnen und Feldkircher ergibt sich daraus eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1637 Euro (2019: 1613 Euro).

Kein Anstieg, sondern ein Rückgang, der aber weniger für Freude sorgt, ist einnahmenseitig zu verzeichnen. So reduzierten sich die Ertragsanteile um ca. 4,4 Millionen Euro. Einbußen gab es auch im Bereich der Gästetaxe sowie durch Stundungen und Gebührenreduktionen wie beispielweise für Gastgärten.

Die städtischen Finanzbücher für das Jahr 2020 sind damit geschlossen. Aufgrund der Herangehensweise und Projektverschiebungen konnte, so Bürgermeister Matt, trotz der Widrigkeiten „eine vernünftige Haushaltskonsolidierung erzielt werden.“