Zeichen stehen auf Einigung

wien, bregenz Die Kurzarbeit soll in die Verlängerung gehen. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) und die Sozialpartner wollen heute, am Dienstag, eine Einigung erreichen. Für die Unternehmen und die Arbeitnehmer solle es bald Planungssicherheit geben, sagte Kocher bei einem Sozialmarktgipfel am Montag. Auch Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer rechnete damit, „den Sack zuzumachen“. Die Phase vier der Kurzarbeit läuft Ende Juni aus. Zur Kurzarbeit angemeldet sind in Österreich rund 324.000 Menschen.

In Vorarlberg berichtet Bernhard Bereuter, Geschäftsführer des Arbeitsmarktservice (AMS), von aktuell 13.268 Beschäftigten, die zur Kurzarbeit angemeldet sind. Sie würden sich auf 2030 Betriebe verteilen. Vor knapp einem Jahr, am 27. Mai 2020, lag der Höchststand bei 68.243 Personen. Die Zahl ist seit damals also deutlich zurückgegangen. Von den derzeit zur Kurzarbeit angemeldeten Menschen seien viele im Hotel- oder Gastgewerbe beschäftigt, zum Teil auch bei Reiseveranstaltern, erläutert der AMS-Chef. Eine generell stark betroffene Branche bleibe zudem der Eventbereich.

Details über die nun geplante Verlängerung, etwa die Laufzeit, wollten Arbeitsminister und Sozialpartner am Montag noch keine bekannt geben. Kocher zufolge liegt ein Vorschlag auf dem Tisch. Dabei gehe es um die Balance, das aktuelle Kurzarbeitsmodell für stark von der Krise betroffene Betriebe weiter aufrecht zu halten, aber gleichzeitig konjunkturgerecht aus der Kurzarbeit auszusteigen. Der Aufschwung solle nicht behindert werden. Die Kurzarbeit war seit Beginn der Pandemie ohne tiefgreifende Änderung bereits dreimal verlängert worden.

Kocher plante zuletzt, eine Kostenbeteiligung für Unternehmen einzuführen. Außerdem sollten die Mindestarbeitszeit erhöht, stärkere Anreize für die Weiterbildung während der Kurzarbeit gesetzt und die wirtschaftlichen Gründe für die Kurzarbeit strenger überprüft werden. Bisher hat das AMS österreichweit rund elf Milliarden Euro an Kurzarbeitshilfen zugesagt. Davon sind 7,9 Milliarden Euro ausbezahlt worden.

„Das Instrument der Kurzarbeit ist sinnvoll, wenn Unternehmen, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind, unterstützt werden, um Beschäftigte zu halten“, betont Vorarlbergs AMS-Chef Bereuter. „Es stellt sich nur die Frage: Wie lange?“ Er nennt ein Beispiel: Rechne ein Businesshotel damit, dass es in den kommenden Jahren immer weniger Buchungen bekommt, gleichzeitig aber andere Hotels händeringend nach Beschäftigten suchen, mache es Sinn, die personellen Strukturen anzupassen. „Es ist besser, wenn der Zustand nicht konserviert wird.“

Mit der erwarteten wirtschaftlichen Erholung und dem auch wieder steigenden Arbeitsausmaß brauche es entsprechende Anpassungen, aber auch Begleitangebote zur Umorientierung, sagt Bereuter, und verweist dabei etwa auf Arbeitsstiftungsmodelle. „In Vorarlberg haben wir das bereits stark forciert.“

„Das Instrument der Kurzarbeit ist sinnvoll. Die Frage ist nur: Wie lange?“