Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Abspaltungen

Vorarlberg / 02.09.2021 • 21:23 Uhr

Die von der Regierung verhängten Corona-Beschränkungen mit ihren 3G-Regeln (geimpft, genesen, getestet), aus denen demnächst 2G- oder 1G-Regeln werden könnten, würden die Gesellschaft spalten, heißt es zuweilen. Diese Klage wird zumeist von Personen erhoben, die diesen Einschränkungen kritisch gegenüberstehen. Sie sehen sich als Opfer.

Es mag sein, dass die Gesellschaft gespalten ist. Allerdings sind diejenigen, die sich wissenschaftlichen Erkenntnissen verschließen und stattdessen den intellektuellen Müll konsumieren, der ihnen über die sozialen Medien zugespült wird, schon selbst schuld. Niemand wird durch die geltenden Corona-Regeln an den Rand gedrängt, der sich nicht dort befinden will. Jeder und jede kann sich mit einer gratis erhältlichen und mittlerweile auf der Stelle zugänglichen Impfung zu einem erheblichen Grad gegen die Krankheit immunisieren lassen. Wer das nicht tut, ist kein Opfer irgendwelcher staatlicher Willkür, sondern hat in Kauf zu nehmen, dass das Recht die Gefahren, die von solchen Personen ausgehen, nach Möglichkeit einschränkt. Nicht der Staat spaltet, sondern Impfgegner und Corona-Leugner spalten sich selbst ab.

Eine soeben veröffentlichte Umfrage eines europäischen Think-tanks besagt, dass in Österreich immerhin 66 Prozent der Bevölkerung in Österreich der Meinung sind, dass die Regierung tatsächlich das Ziel verfolgt, die Krankheit zu bekämpfen und nicht irgendwelche düsteren Motive im Schilde führt. Das ist angesichts der nicht immer überzeugenden Leistungen der Regierung gar nicht so schlecht. Die besten Werte erreicht übrigens Dänemark mit 77 Prozent, die schlechtesten Polen mit 38.

Man muss sich allerdings schon Gedanken darüber machen, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung rationalen Argumenten und Erkenntnissen der Wissenschaft nicht zugänglich zu sein scheint. Das ist die wirklich problematische Spaltung der Gesellschaft. Es bleibt daher eine vordringliche Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden, Vertrauen zu schaffen und die Allgemeinbildung zu stärken, damit sich nicht noch mehr Menschen von der Gesellschaft abspalten.

Peter Bussjäger

peter.bussjaeger@vn.at

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.