Warum sich zwischen Koblach und Rhesi eine zarte Annäherung vollzieht

Koblach “Es passt gut”, sagt Bürgermeister Georg Hölzl mit Blick auf das, was man in seiner Gemeinde durchaus einen ungewöhnlichen Vorgang nennen kann. Dort gab es am Montag eine Stimmungsabfrage in der Gemeindevertretung zum aktuellen Planungsstand des Hochwasserschutzprojekts Rhein-Erholung-Sicherheit, besser bekannt als Rhesi. Diese endete mit 13:10 für das Projekt in vorgesehener Form. Eine rechtlich verbindliche Abstimmung hatte es nicht geben dürfen, weil die Befangenheit mehrerer Mandatare aufgrund ihrer Nutzungsberechtigung an Grundstücken bestand, die Teil der Pläne sind.

Wunsch nach Mitgestaltung

“Es wird die Aufgabe von Koblach sein, die weitere Planung nicht nur zu verfolgen, sondern mitzugestalten”, liest Hölzl aus der Stimmungsabfrage einen klaren Auftrag. Diese wurde durchgeführt, nachdem Projektleiter Markus Mähr den Gemeindemandataren den aktuellen Planungsstand erläutert hatte.

“Koblach will die weitere Planung zu Rhesi nicht nur mitverfolgen, sondern mitgestalten.”

Georg Hölzl, Bürgermeister Koblach

Die Gemeinde wird laut Bürgermeister vor allem genau darauf schauen, dass die Grundstückstäusche auch so erfolgen, wie zugesagt. “Dazu brauchen wir klare Verträge.” Dass mehrere Gemeindevertreter aufgrund ihrer Nutzungsberechtigung an betroffenen Flächen nicht zum Projekt abstimmen dürfen, nimmt Hölzl zwar zur Kenntnis, nachvollziehen kann er die juristische Entscheidung jedoch nicht.

Diskussion bleibt

Dem Gemeindechef ist trotz der knapp mehrheitlichen Unterstützung des Projekts klar, dass die kontroversielle Diskussion nicht beendet ist. “Aber das ist in einer Demokratie ja auch in Ordnung.” Die Widerstände in der Gemeinde konzentrieren sich vor allem an der bei Koblach vorgesehenen Dammabrückung. Die Kritiker meinen, diese sei für die ursprüngliche Intention des Projekts, den Hochwasserschutz, nicht notwendig. Für die Projektplaner ist die Verschiebung des Außendamms Richtung Siedlungsgebiet jedoch nicht verhandelbarer Bestandteil des Gesamtwerks.

Wallner zufrieden

Zufrieden mit dem Ergebnis der Stimmungsabfrage in Koblach ist auch Landeshauptmann Markus Wallner. Wie Hölzl sieht aber auch Wallner im knappen Ergebnis die Verpflichtung, wichtige Fragen, vor allem jene der Grundstücksabtäsuche, mit Koblach zu klären. “Wir müssen die Gemeinde in jeden Planungsschritt miteinbeziehen. Koblach wird kritisch bleiben. Aber ich lese aus diesem Stimmungsbild auch die Absage an eine Totalblockade. Diese wäre sehr unangenehm gewesen”, sagt der Landeshauptmann. Für ihn bedeutet das fast eine Milliarde Euro teure Projekt, das den Alpenrhein vom Illspitz bis zum Bodensee auf 26 Kilometer sicherer, aber auch ökologisch wertvoller machen soll, eine der größten Herausforderung seiner Agenda.