Rohrkrepierer

In politischen Spitzenfunktionen gibt es eine starke Versuchung, Klugheit zugunsten von Popularität zurückzustellen. Das verbindet sich oft mit dem Bestreben, politischen Mitbewerbern keinen Erfolg, und sei es nur eine Schlagzeile, zu gönnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat das geradezu zur Perfektion gebracht. Der frühere Gesundheitsminister Anschober könnte ein Lied davon singen. Einer schnellen Schlagzeile werden oft Umsetzungsüberlegungen oder eine vertrauensvolle Einbindung benötigter Partner geopfert.

Ein aktuelles Beispiel lieferte jüngst Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Sie kündigte einen zehn Milliarden Euro schweren Neutralitätsfonds zur Stärkung des Bundesheeres an und ließ verlauten, darüber die Wehrsprecher der anderen Parteien informiert zu haben. Aber sogar der grüne Koalitionspartner war davon überrascht, dessen Wehrsprecher bezeichnete die Meldung sogar als Ente, es habe noch gar keine Verhandlungen darüber gegeben, und von einem konkreten Betrag seien die Wehrsprecher überhaupt nicht informiert worden. Die vorzeitige Ankündigung war sozusagen ein militärischer Rohrkrepierer.

Nachdem sich der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch ungeachtet der Infektionswelle zunächst Verschärfungen bei den Corona-Schutzmaßnahmen verweigert hatte, kündigte er am 18. März dann doch die Wiedereinführung der Maskenpflicht an. Sie wird von den Fachleuten als einfach zu handhabende, aber doch sehr wirkungsvolle Maßnahme angesehen. Nach dem Quereinsteiger Mückstein wurde die Berufung eines politischen Routiniers als Wohltat empfunden. Wenn es allerdings stimmt, dass der Regierungspartner von der Ankündigung der Maskenpflicht nicht rechtzeitig informiert worden sei, wäre das ein schwerer handwerklicher Fehler gewesen. Insider sehen darin die Ursache dafür, dass sich die regierungsinternen Verhandlungen über die Erlassung der notwendigen Verordnung dann fast eine Woche lang hinzogen (der „Kindergarten“ lässt grüßen).

Man hätte eigentlich angenommen, dass für alle Eventualitäten bereits klare Konzepte und ausformulierte Regelungen in der Schublade liegen.

Da die Leute Masken wohl immer noch greifbar haben, sich jedenfalls rasch beschaffen könnten und die Einführung keiner besondere Übergangsfrist bedarf, ist der lange Zeitraum zwischen Ankündigung und Umsetzung sachlich nicht verständlich. Das lässt für rasche Klarheit, wie es mit den bald auslaufenden Grünen Impfpässen weitgehen wird und die völlig ins Stocken geratenen Impfungen wieder vorangebracht werden können, nichts Gutes erwarten.

Man ist bei den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung an Bertolt Brecht und seine Ballade von der Unzulänglichkeit menschlichen Planens erinnert: „Ja, mach nur einen Plan! Sei nur ein großes Licht! Und mach dann noch ’nen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht.“ Johannes Rauch kann man in seiner aufopferungsvollen Arbeit zumindest zugutehalten, wie es bei Brecht weiter geht: „Doch sein höh‘res Streben ist ein schöner Zug.“

„Doch sein höh‘res Streben ist ein schöner Zug.“