Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Wieder ein Wahljahr

Vorarlberg / 15.08.2022 • 19:29 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Nach dem 2. September werden wir wissen, welche Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl auf dem Stimmzettel stehen. Nach Medienberichten sollen bisher 23 Personen ihr Interesse daran bekundet haben. Ob sie alle die notwendigen 6000 Unterstützungsunterschriften bekommen werden, ist fraglich. Da wird noch ordentlich ausgesiebt werden. Für jemand ohne mobilisierungsstarke Gruppe im Hintergrund ist das nämlich gar nicht so einfach. Man kann zwar ein Volksbegehren mit einer Handysignatur über das Internet unterstützen oder eine Wahlkarte beantragen, die Unterstützungsunterschrift für einen Kandidaten muss aber höchstpersönlich auf dem Gemeindeamt geleistet werden.

Am 9. Oktober werden wir sehen, ob Bundespräsident Van der Bellen in eine Stichwahl muss. Obwohl er breite überparteiliche Unterstützung erfährt und weit über die 50,4 Prozent der letzten Stichwahl hinaus (im ersten Wahlgang waren es 21 Prozent) Ansehen erworben hat, darf Folgendes nicht übersehen werden: Anders als früher werden diesmal Faktoren einer Protestwahl wirksam, und Stimmen gegen das politische Establishment (zu dem der Bundespräsident ja auch gezählt wird) werden eine gewichtige Rolle spielen.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass auch der aus dem grünen Lager kommende rebellische Waldviertler Schuh­erzeuger Heini Staudinger kandidieren will. Die Wahlbeteiligung war 2016 mit 73 Prozent verhältnismäßig hoch, da werden nicht mehr viele zusätzliche Stimmen zu mobilisieren sein.

Zwei Wochen vorher findet in Tirol eine vorgezogene Landtagswahl statt, nachdem Landeshauptmann Platter seine Funktion nicht mehr bis zum regulären Wahltermin im Februar weiter ausüben wollte. 2016 konnte sich die ÖVP dort noch am Strohfeuer von Sebastian Kurz wärmen und mit einem Zugewinn von 5 Prozentpunkten einen Stimmenanteil von 44 Prozent erreichen. Inzwischen geht die Tiroler ÖVP selbst davon aus, mit 35 Prozent zufrieden sein zu müssen, Umfragen sehen sie sogar unter 30 Prozent.

Für die im Jänner fällige niederösterreichische Landtagswahl wird das ein wichtiger Fingerzeig sein, dann folgen im Frühjahr noch Kärnten und Salzburg. Das alles mündet 2024 in die Neuwahl des Nationalrats und des EU-Parlaments, daneben finden noch in der Steiermark und in Vorarlberg Landtagswahlen statt. Beide werden wegen der Nationalratswahl stark unter dem Einfluss der Bundespolitik stehen. 2019 war für die ÖVP damit noch Rückenwind verbunden. Inzwischen hat das gute Wetter, auch in Vorarlberg selbst, umgeschlagen. Aber wer kann schon in die Zukunft blicken?

Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt. Das gilt, wie man schon mehrfach sehen konnte, auch für die Wahltermine.

„Wer kann schon in die Zukunft blicken?“

Jürgen Weiss

juergen.weiss@vn.at

Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.