In der Falle

Es ist gut, dass sich Österreich an „Sky Shield“, einem europäischen Luftverteidigungssystem, beteiligen möchte. Aber muss man das verschämt an einem Hochsommer-Wochenende ankündigen? Und ist es nötig, so zu tun, als wäre es fix mit der Neutralität vereinbar? Beides haben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) getan – und damit vieles schlimmer gemacht.
Spätestens beim EU-Beitritt hat man es verabsäumt, zu vermitteln, dass man sich auf einen Integrationsprozess einlässt, der zu einem Spannungsverhältnis zur Neutralität führt. Zu einer Neutralität, die einer verkitschten Vorstellung entspricht: Ein wundersamer Schutzschirm, unter dem einem nichts passieren kann.

„Die Illusion, die mit der verkitschten Neutralitätserzählung einhergeht, würde in Wirklichkeit ohnehin kaum jemand glauben.“

Als es im Integrationsprozess so weit war, hat man „vergessen“, zu erklären, dass es jetzt eine Unterstützungspflicht gibt: Wenn ein anderes EU-Land angegriffen wird, muss man ihm helfen. Man mag nicht gezwungen sein, Soldaten zu schicken. In irgendeiner Form wird man sich an der Verteidigung jedoch beteiligen müssen. Wissen das alle? Wohl kaum.
Rückblickend ist es dem damaligen Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) anzurechnen, dass er Anfang der 2000er Jahre mit den Freiheitlichen einen NATO-Beitritt und damit das Ende der Neutralität anstrebte. Anzurechnen in dem Sinne, dass er signalisierte, den schwindligen Umgang mit der Neutralität zu beenden. Der Aufschrei war jedoch so groß, dass er es bald sein ließ. Von den Freiheitlichen, die nunmehr unter Hebert Kickl so tun, als wären sie immerwährende Hüter der Neutralität, nicht zu reden. Das Problem ist, dass man sich damals sagen konnte, es sei egal: Nach dem Ende des Kalten Krieges schien eine Zeit ewigen Friedens angebrochen zu sein. Da spielte es keine Rolle, was man ist. Heute aber bedroht Russland alles.

„Sky Shield“ steht für das bisher größte Eingeständnis, dass man sich nicht allein schützen kann. Damit löst sich die Illusion auf, die mit der verkitschten Neutralitätserzählung einhergeht. Und die in Wirklichkeit ohnehin kaum jemand glaubt: Zwar sind rund 70 Prozent für die Neutralität, andererseits aber – laut einer Umfrage der Gesellschaft für Europapolitik – 67 Prozent dafür, die Verteidigungspolitik in der EU zu intensiveren.
Warum greifen Nehammer und Tanner das nicht auf? Sie wollen die Neutralität, die noch immer sehr vielen Menschen heilig ist, nicht angreifen. Aufgrund der Versäumnisse vorhergehender Politikergenerationen ist das nachvollziehbar. Besser macht es die Sache jedoch nicht: Irgendwann muss man ehrlich sein. Sie riskieren damit erst recht, dass die Stimmung kippt gegen einen unaufrichtigen Kurs und dass dann nicht nur sie abgewählt werden, sondern die Sicherheit Österreichs gefährdet wird; weil es dann gar keine Zusammenarbeit mehr gibt mit anderen Ländern.

Ein gemeinsames Luftverteidigungssystem steht potenziell immer im Konflikt mit der Neutralität. Selbst wenn das Kommando über die Abwehr national getrennt bleibt, ist im Falle des Falles gar nichts klar. Bei einer Rakete über der Alpenrepublik etwa, deren Ziel Deutschland ist: Wird sie abgeschossen, könnte das auf die Beteiligung an einem Krieg hinauslaufen. Einerseits. Andererseits verteidigt man die Unverletzlichkeit des eigenen Gebiets, wie man es laut Neutralitätsgesetz tun muss. Und zwar auch in der Luft. Wobei: Das wäre dann eine müßige Debatte.