Kommentar: Heimat

Vorarlbergs Gemeinden weisen die höchste Pro-Kopf-Verschuldung österreichweit auf. Ein Drittel von ihnen hat zudem keine 1000 Einwohner und ist daher so klein, dass man sich fragen kann: Wäre die eine oder andere Zusammenlegung nicht vernünftig? Warum müssen zum Beispiel Warth und Schröcken, die aneinandergrenzen und jeweils nur gut 200 Einwohner zählen, getrennt bleiben? Welchen Sinn macht das? Um es vorwegzunehmen: Einen sehr großen.

Selbst wenn man versucht, sich der Antwort über die budgetäre Schneise anzunähern, relativiert sich vieles: Es ist ein Irrtum, zu glauben, dass man bei 96 Gemeinden im Land alle Kosten mit 96 multiplizieren kann. Beziehungsweise, dass es sich bei 48 nur noch um die halben handeln würde.

Umso wichtiger ist es, Gemeinden zumindest als politische Körper zu erhalten.

Annäherungsweise wäre das der Fall, wenn es ausschließlich um Bürgermeister-Bezüge gehen würde. Das tut es aber nicht: Auf der kommunalen Ebene wachsen viele Ausgaben proportional zur Einwohnerzahl, müssen Leistungen wie die Kinderbetreuung flächendeckend erbracht werden, was bedeutet, dass in dünn besiedelten Gebieten eher sogar mehr elementarpädagogische Einrichtungen vorhanden sein müssen in Relation zur Bevölkerung. Genau hier aber hat sich das Kirchturmdenken ohnehin längst aufgehört. In der Jagdberg-Region etwa haben sich die Gemeinden Düns, Dünserberg, Röns, Satteins, Schlins und Schnifis vor drei Jahren zu einem Kinderbildungs- und -betreuungsverband zusammengetan.

Oder Warth und Schröcken, die eingangs erwähnten Kleingemeinden dies- und jenseits des Hochtannbergpasses: In sehr vielem bilden sie längst eine Einheit, ihre Mitarbeiter sind gemeinsam dort tätig, wo sie gebraucht werden. Keine der beiden könnte es sich leiden, alles allein zu machen.

Das ist ein Ansatz, an dem man dranbleiben sollte: Wo macht Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene Sinn, wo könnte sie weiter ausgebaut werden? Und auf der anderen Seite: Wann wird ernsthaft über eine Kompetenzbereinigung im Gesundheits- und Sozialwesen etwa geredet, um Gemeinden zu entlasten und Zuständigkeiten beim Bund oder bei den Ländern zu bündeln, wo sie vielleicht besser aufgehoben wären, wenn man es konsequent durchzieht?

Wovor man sich jedoch hüten sollte, ist, möglichst viele Gemeinden zusammenzulegen. Dadurch würde man etwas zerstören, was unbezahlbar ist: Gemeinden stellen für einen erheblichen Teil der Bevölkerung einen wichtigen Bezugspunkt dar. Sie gehören zur Heimat. Hier sind Menschen zu Hause und können am ehesten mitreden, erfahren Demokratie unmittelbar. Nicht immer in einer Art und Weise, die ihnen gefällt, aber doch.

Umso wichtiger ist es, Gemeinden als politische Körper zu erhalten. Tut man es nicht, riskiert man unbeabsichtigte Nebenwirkungen, wie es in einer Stude zum Thema heißt: Die Wahlbeteiligung sinke ebenso wie die Zufriedenheit mit der Demokratie. Man könnte auch sagen, man lasse die Demokratie, die ohnehin schon durch Feinde von innen und von außen zunehmend bedroht wird, auch noch von unten her verstärkt erodieren. Genau das sollte man jedoch unterlassen.