Stadttunnel Feldkirch: Warum jetzt wieder eine UVP-Verhandlung ansteht
Obwohl der Stadttunnel seit Jahren rechtskräftig genehmigt ist und seit Monaten gebaut wird, kommt es jetzt erneut zu einer öffentlichen UVP-Verhandlung.
Feldkirch Der Feldkircher Stadttunnel nimmt immer mehr Gestalt an. Während sich die Mineure täglich Meter für Meter durch den Berg arbeiten, beschäftigt das Großprojekt am 30. September erneut die Umweltverträglichkeitsbehörde in einem öffentlichen Verfahren. Der Grund: Das Land Vorarlberg, die Stadt Feldkirch und die Vorarlberger Energienetze als Betreiber wollen den bereits rechtskräftig genehmigten Bauablauf ändern. Darüber wird nun in einem eigenen UVP-Änderungsverfahren verhandelt.
Bereits Ende 2025 hatte Landesstatthalter Christof Bitschi die Änderungen mit einer “schnelleren und effizienteren Umsetzung” sowie einem günstigeren Bauablauf des mit bis zu 385 Millionen Euro veranschlagten Projekts begründet. Statt den Stadttunnel wie ursprünglich geplant in zwei Bauphasen zu errichten und teilweise schon vorzeitig für den Verkehr freizugeben, soll das gesamte Projekt bis 2030 fertiggestellt und erst anschließend eröffnet werden. Außerdem soll der Tunnelast Tosters und der dazugehörige Fluchtstollen vom unterirdischen Kreisverkehr Richtung Portal Tosters vorgetrieben werden. Geändert werden sollen auch der Abtransport des Ausbruchmaterials – teilweise mit elektrisch betriebenen Lastwagen statt wie ursprünglich vorgesehen per Bahn oder Diesel-Lkw; hinzu kommen der Verzicht auf eine Gewässerschutzanlage beim Portal Altstadt sowie die Unterbringung der Betriebsstation Tosters in einem eigenen Stollen.
Geprüft wird bei der anstehenden Verhandlung ausschließlich, ob die beantragten Änderungen andere oder zusätzliche Auswirkungen auf Umwelt und Anrainer haben als jene, die bereits im ursprünglichen UVP-Verfahren beurteilt wurden.
Neuer Bescheid könnte wieder angefochten werden
Eine Entscheidung fällt an diesem Tag keine: “Die Verhandlung dient in erster Linie dazu, den wesentlichen Sachverhalt festzustellen und die erforderlichen Beweise, insbesondere Sachverständigengutachten, aufzunehmen”, teilt das Land auf VN-Anfrage mit. Zudem diene sie dazu, den Parteien rechtliches Gehör zu gewähren. Erst nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens erlässt die Behörde einen schriftlichen Bescheid. Dieser kann von den Verfahrensparteien vor dem Bundesverwaltungsgericht angefochten werden.
Wird der Änderungsantrag genehmigt, wird der ursprüngliche Bescheid in den beantragten Punkten angepasst. Alle übrigen Auflagen bleiben laut Land unverändert bestehen. Werden die Änderungen nicht genehmigt, muss das Projekt entsprechend der ursprünglichen Genehmigung umgesetzt werden. Auswirkungen auf den Zeitplan erwartet das Land derzeit nicht, an der Fertigstellung 2030 – wie es auch der ursprüngliche Bescheid vorsieht – wird festgehalten.
Kritik von “stattTunnel”
Kritik kommt von der Bürgerinitiative “stattTunnel”. Sie hatte bereits im ursprünglichen UVP-Verfahren Parteistellung erlangt und laut eigener Angabe auch für das aktuelle Verfahren von der UVP-Behörde bestätigt bekommen. Zwar lehne die Initiative den Stadttunnel weiterhin als “ökologisch und ökonomisch unverantwortlich” ab, nach der rechtskräftigen Genehmigung müsse das Projekt aber entsprechend dem damaligen Bescheid umgesetzt werden, betont Sprecherin Friederike Egle. Die Bürgerinitiative spricht sich insbesondere dagegen aus, an Begleitmaßnahmen zu rütteln oder das Ausbruchmaterial mit E-Lkw statt wie ursprünglich vorgesehen über die Schiene abzutransportieren.
Tag der offenen Baustelle
Unterdessen lädt das Land am Samstag, 3. Oktober, erstmals zu einem “Tag der offenen Baustelle”. Von 9 bis 16 Uhr können Interessierte den Portalbereich in der Felsenau besichtigen und Einblicke in den Tunnelbau sowie den bisherigen Baufortschritt erhalten.