Höchst passt Gemeindegebühren an

Heimat / 03.01.2023 • 17:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Im Höchster Gemeindeamt wurde die Gebührenerhöhung beschlossen.VN/Steurer
Im Höchster Gemeindeamt wurde die Gebührenerhöhung beschlossen.VN/Steurer

FPÖ-Fraktion wollte bei Wasser und Kanal lediglich bei fünf Prozent mehr zustimmen.

HÖCHST Die Gemeindevertretung Höchst hatte in ihrer letzten Sitzung 2022 über die Anpassung der gemeindeeigenen Steuern und Gebühren für das heurige Jahr abzustimmen. Im Finanzausschuss hatte sich die Mehrheit für eine Anhebung sämtlicher Gebühren um zehn Prozent ausgesprochen. Ausgenommen sind lediglich die Kosten für die Mittagsverpflegung im Kindergarten. Weil die Küche im Kinderhaus keine höheren Kosten verrechnet, bleiben die Elternbeiträge hier gleich.

Die FPÖ-Fraktion sprach sich mit Nachdruck gegen die einheitliche Erhöhung der anderen Gemeindegebühren aus. Cornelia Michalke und Lothar Blum forderten, bei Wasser und Kanal um lediglich fünf Prozent zu erhöhen. Lothar Blum: „Das Wasser beziehen wir umsonst, es ist lediglich angebracht, die Kosten für Energie, Personal usw. für die Erhöhung zu berücksichtigen.“

Diskussion und Kritik

Dagegen wehrte sich Kaspar Oberhauser (ÖVP) aus ganzer Überzeugung. Er verwies darauf, dass die in Höchst zu bezahlenden Gebühren für Trinkwasser und Abwasserbeseitigung die Kosten bei weitem nicht decken.

Die Gemeinde zahle bei den Trinkwassergebühren regelmäßig viele Hunderttausend Euro drauf, die Abwasserbeseitigung bringe sogar ein Minus von mehr als einer Million Euro. Ohne die Anpassung der Gebühren werde das Loch noch größer, betonte das Mitglied des Finanzausschusses.

Schließlich gab es für den Antrag von Bürgermeister Stefan Übelhör (Höchste Zeit/Grüne), die Gebühren einheitlich anzuheben, lediglich fünf Nein-Stimmen. Außer den vier FPÖ-Mandataren stimmte noch ein Mitglied der ÖVP-Fraktion gegen diese Anpassung. AJK

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