Walter Fink

Kommentar

Walter Fink

Die Kleinen und die Großen

Kultur / 09.06.2017 • 20:18 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Eine interesssante Meldung war in den letzten Tagen zu lesen. Hubert Gorbach, ehemaliger Vorarlberger Landtagsabgeordneter, ehemaliger Landesrat, ehemaliger Landesstatthalter, ehemaliger Bundesminister und ehemaliger Vizekanzler, bekam ein Angebot vom Justizministerium. Für ein Bußgeld in Höhe von 1680 Euro und Verfahrenskosten von 5000 Euro und einer Wiedergutmachung von 100.000 Euro könnte Gorbach einer Anklage in der Telekom-Affäre entgehen. Ein solches Vorgehen nennt man Diversion.

Das klingt, außer dem Bußgeld, alles nach ziemlich viel. Berücksichtigt man allerdings, dass Gorbach nach seinem Ausscheiden aus der Politik aus den schwarzen Kassen der Telekom 268.000 Euro erhalten haben soll, weil er als zuständiger Verkehrsminister der Telekom die für sie lukrative Universaldienstverordnung ermöglicht haben soll, dann scheint die „Wiedergutmachung“ doch eher bescheiden zu sein.

Selbst dann, wenn Gorbach aus diesem Betrag nach seinem Ausscheiden aus der Politik seine Sekretärin finanziert haben soll. Und natürlich ist das Geld nicht direkt von der Telekom zu Gorbach geflossen, so einfach macht man sich das nicht. Da waren noch ein paar bekannte Gestalten mit im Spiel, solche, die seit Jahren immer dann auftauchen, wenn es in der Politik ums Geld geht.

Etwa der immer wieder als Lobbyist – was immer man darunter verstehen mag – bezeichnete Peter Hochegger. Oder auch der mit der bedeutenden Frage „Wo woar mei Leistung?“ berühmt gewordene Walter Meischberger. Wie so viele aus dem Umfeld der ehemaligen FPÖ-Regierungsmitglieder sind auch sie ständige Gäste der Gerichte in Österreich, wenn es um öffentliches Geld aus dunklen Kanälen geht.

Gestern hat Hubert Gorbach das Angebot von Justizminister Wolfgang Brandstetter zur Diversion angenommen. Er muss also bezahlen, aber er hat die ganze Sache vom Hals. Allerdings darf man sich nun fragen, ob seine bisherige Behauptung, dass er mit all den finanziellen Verschiebungen nichts zu tun hatte, noch glaubwürdig ist. Sonst hätte er ja den Beweis der Unschuld erbringen können. Man darf auch fragen, warum seiner Sekretärin ein höheres Bußgeld von 4000 Euro auferlegt wurde. Die Begründung: Sie verdiene mehr als ihr ehemaliger Chef. Was der grüne Vorarlberger Nationalratsabgeordnete Harald Walser schlicht „irrwitzig“ nannte. Ich meine: So ist das halt mit den Kleinen und den Großen.

Wie so viele aus dem Umfeld der ehemaligen FPÖ-Regierungsmitglieder sind auch sie ständige Gäste der Gerichte in Österreich.

walter.fink@vn.at
Walter Fink ist pensionierter Kulturchef des ORF Vorarlberg.