Frischer Wind im Landtag

Als langjähriger Besucher bei Kulturthemen im Vorarlberger Landtag kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass da seit der Wahl im Herbst frischer Wind durch die alten Hallen weht. Bereits bei der Kulturdebatte zum Budget des laufenden Jahres war das so, am Mittwoch hat sich diese Wahrnehmung verstärkt. Es wird nicht wirklich gestritten, aber doch mit unterschiedlichen Positionen – wie sich das in der Politik gehört – diskutiert, es hält nicht mehr jeder nur eine vorbereitete Rede, es gibt auch spontane Erwiderung. Kurz: Die Sache ist lebhafter geworden – und das tut gut.

Als Einschränkung mag man anführen, dass es oft, zu oft, um Detailfragen geht, wo man doch in der Rechenschaftsdebatte zum vergangenen Budgetjahr 2019 eher grundsätzlich sein, mehr die Sicht auf die gesamte Kulturpolitik der Regierung haben müsste. Es ginge also um die Haltung der schwarz-grünen Regierung zur Kultur – und da könnte man doch einiges anmerken. Nicht nur auf die Corona-Probleme mit Ansuchen und Förderungen blickend, sondern weiterschauend, auf das laufende Budget und sogar schon auf das kommende, von dem doch schon einige Dinge zu den Künstlern durchgesickert sind. Denn nach vielen guten Jahren gibt es zwar auch heuer eine etwa Zwei-Prozent-Steigerung der Kulturausgaben, die allerdings wenigen Großprojekten geschuldet ist. Viele kleine Wünsche werden aber nicht nur nicht erfüllt, sondern auch noch gekürzt. Und im nächsten Jahr soll das ähnlich weitergehen, da beruft man sich auf Corona und will durchgehend – nicht nur in der Kultur – eine zehnprozentige Budgetkürzung. Es ist schon nicht klar, wie das heuer gehen soll, fürs kommende Jahr dürfte das bei manchen Projekten nicht nur zu Problemen, sondern möglicherweise zum Aus führen. Das hätte man eigentlich zum Thema machen müssen.

Zurück zur Landtagsdebatte. Da hat – wie schon bei der letzten Sitzung – Bernie Weber von den Grünen Leben ins Getriebe gebracht, indem er sehr emotional für die Kunst Stellung bezogen hat. Kunst müsse sich, zitierte er Michael Köhlmeier, nicht erklären, man müsse sie wollen. Und er forderte auf, in jede Landtagssitzung eine Künstlerin, einen Künstler einzuladen, die da jeweils fünf Minuten lang eine Text lesen, Musik spielen, einen Tanz vorführen können.

Das, so meinte er, würde etwas auslösen in den Köpfen der Politikerinnen den Politiker. Das glaube ich auch. Vielleicht könnte der Landtagspräsident tatsächlich auf diesen Vorschlag eingehen. Es würde die Sitzungen sicher bunter, sicher interessanter machen.