Kunst rückt an den Rand

Schon seit einiger Zeit lässt sich verfolgen, wie die Kunst immer mehr an den Rand gedrängt wird. Budgets werden nicht nur nicht erhöht, sie werden oft noch gekürzt – oder manche werden schlichtweg gestrichen. So zum Beispiel in Vorarlberg die Verordnung, dass bei öffentlichen Bauten Geld für Kunst vorzusehen ist. Da haben wir in jüngster Zeit die letzten schönen Beispiele – etwa im Landeskrankenhaus in Rankweil – gesehen. Weitere Beispiele ließen sich aufzählen. Aber man soll ja nicht Salz in offene Wunden streuen.

Es ist auch kein Trost, dass es in anderen Regionen kaum besser, mancherorts sogar schlechter läuft. Nahezu überall zeigt sich die Tendenz, dass Kulturschaffende unter mehr als nur tristen finanziellen Bedingungen, oft geradezu selbstausbeuterisch arbeiten. Das wird derzeit in Innsbruck diskutiert, wo immer mehr kulturelle Freiräume verloren gehen. Einrichtungen wie das Veranstaltungszentrum Hafen, die Alte Talstation, der Club Cubique und der Kulturverein Dachsbau wurden geschlossen oder stark eingeschränkt. Am Beispiel der Alten Talstation (gemeint ist die ehemalige Hungerburgbahn) zeigt sich, dass nicht einmal Beschlüsse des Gemeinderates verbindlich sind: Zusagen wurden zurückgenommen, das Gebäude geräumt. Abhilfe soll die „Kulturstrategie 2030“ schaffen, woran allerdings nur die Politik glaubt.

Verdächtige Botschaften auch aus dem Osten der Republik: Im Burgenland soll die gesamte Kulturförderung „auf neue Beine gestellt werden“. Allein diese Botschaft macht schon misstrauisch, denn eigentlich meint man damit, dass das Kulturamt aus dem Landesdienst ausgegliedert wird und ins Kulturzentrum Eisenstadt wandert und so der „Zukunftsplan Burgenland 2023“ umgesetzt wird. Schon wieder ein Plan für 2030 – weit genug weg, um sich nicht mit den Problemen auseinandersetzen zu müssen? Was vom Kulturreferenten der Regierung, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), energisch bestritten wird. Der Plan bringe vielmehr „bessere Möglichkeiten bei der Betreuung von Kulturschaffenden“. Auch hier gilt: Daran glaubt nur die Politik.

Noch ein Blick in die Steiermark, denn auch da gibt es alarmierende Entwicklungen. In Wahrheit, so kann man einer Aussendung der IG Kultur Steiermark entnehmen, sei „die Zukunft des gesamten Kultursektors in der Steiermark bedroht, denn für das laufende Jahr fehlt eine ausreichende Budgetdeckung“. Das habe damit zu tun, dass es bei der ORF Landesabgabe wesentliche Mindereinnahmen gebe. Diese zusätzliche Abgabe können die Bundesländer freiwillig zur ORF-Gebühr einheben, wobei 75 Prozent davon für die Kultur vorgesehen sein müssen. (In Vorarlberg wird diese Gebühr nicht eingehoben.) In der Steiermark macht dieser Betrag 25 Millionen aus – und dafür soll es laut Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) keinen Ersatz geben. Von einem „Kahlschlag“ in der Steiermark spricht deshalb die Interessengemeinschaft der Autorinnen und Autoren Österreichs. Das zeigt auch, dass die Jahresförderung für „Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus“ von der FPÖ-Regierung gestrichen wurde. Das ist zwar nicht überraschend, aber doch eine zusätzliche Schande!