Ein mutiger Plan

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Macron schlagen zur Behebung der durch die Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schäden ein solidarisches Handeln in der EU vor: Durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme bis zu 500 Milliarden €, die von der EU-Kommission an die schwerst angeschlagenen Mitgliedsländer – wie etwa Italien und Spanien – zugeteilt werden, soll ein Wiederaufbaupaket helfen, die wirtschaftlichen Schäden zu beheben. Das Geld ist nicht vorgesehen, alte Schulden abzuzahlen, sondern durch gezielte Investitionen die Konjunktur in Europa voranzutreiben. Es sollte eine Hilfe für die am schlimmsten betroffenen Staaten und Regionen sein. Doch einige Staaten – es sind sogar die besser gestellten Nettozahler darunter wie Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden – winken vorerst ab. Sie denken nur an Kredite, die zurückgezahlt werden müssten. Doch bereits tief verschuldete Staaten – so maßgebende Finanzfachleute – würden das nicht schaffen. Folgerichtig wäre es eine weitere Bewährungsprobe für die EU, in einem solidarischen Bemühen für notwendende Hilfe und weitblickende wirtschaftliche Zusammenarbeit zu sorgen, wobei besonders auch auf die Überwindung des Klimanotstandes geachtet werden sollte. Es wäre eine mutige Antwort des EU-Friedensprojektes auf die gegenwärtige Krise.

Alois Schwienbacher, Altach