Neuwahlgespenster

Zum Kommentar von Kathrin Stainer-Hämmerle, VN vom 19. Mai:

Die Entlassung der Regierung durch den Bundespräsidenten würde nicht zwingend zu Neuwahlen führen, sondern auch die Möglichkeit zur Wahl einer neuen Regierung eröffnen. Das setzt voraus, dass die ÖVP sich auf ihre Werte als christlich und sozial orientierte demokratische Partei besinnt und sich von Herrn Kurz und seinen „Gefügigen“ lossagt. Dazu gibt es auch ohne Anklage oder Verurteilung des Bundeskanzlers mehr als genügend Gründe. Seit der „Machtergreifung am Ballhausplatz“ (Riedmann, VN 14.5.) haben sich die „Türkisen“ unter Missachtung der Werte und Institutionen des demokratischen Österreich zum Ausbau ihrer persönlichen Macht dem Abbau der Demokratie gewidmet. Inzwischen droht dieser eine „Orbánisierung“ (Walser, VN 17.5.). Gibt es in der ÖVP außer Herrn Mitterlehner keine aufrechten Demokraten mehr? Kann nicht einmal der Angriff der Türkisen auf die Kirche christliche Parteimitglieder zum Nachdenken bewegen?

Die ÖVP sollte zu ihren Werten zurückkehren und einen Kanzlerkandidaten benennen, der gewillt und in der Lage ist, sich ohne Eitelkeit um das Wohl Österreichs zu kümmern und das Land mit den Grünen aus Pandemie und Wirtschafts- und Sozialkrise in eine für alle in diesem Land lebenswerte Zukunft zu führen. Der Bundespräsident sollte sich die Worte von Frau Griss (ORF-Report, 18.5.) zu Herzen nehmen und den Weg dahin frei machen.

Heinrich Kemper, Lauterach