Österreich ist ein Rechtsstaat
Ich bin ein 43-jähriger Familienvater und in meiner Kindheit so erzogen worden, dass Österreich eine wichtige Säule der zivilen Ordnung besitzt, die sich Judikative nennt. In jährlich publizierten Rankings erreicht Österreich einen Platz unter den top-gereihten Ländern durch ihre unabhängige Justiz und bis vor ein paar Wochen war ich als Österreicher im In-, aber auch vor allem im Ausland stolz darauf, Bürger unseres Staates zu sein. Durch mein Interesse am politischen Geschehen bin ich sehr erschüttert über die Entwicklungen der letzten Wochen. Mehr und mehr Fragen stellen sich mir über diesen doch sehr stabilen Faktor meines bisherigen Lebens. Ich bekomme einen Strafzettel, zu Recht, einzahlen und die Sache ist erledigt. Kleinigkeit aber Bürgerpflicht, da es im Gesetz definiert ist und exekutiert wird. Die einseitigen und mitunter persönlichen Angriffe auf unabhängige Institutionen lassen mich aber aufhorchen. Ist es wirklich möglich, dass unsere derzeitigen „Machthaber“ so viel Zweifel säen können, dass am Ende das Volk an der Unabhängigkeit der Justiz zweifelt? Ich hoffe nicht, Regierungen kommen und gehen, die Justiz als tragende Säule des Rechtsstaats muss immerwährend bleiben. Wenn es möglich ist, dieses Vertrauen zu zerstören, welche Werte verbleiben für die nächste Generation der Strafzettelzahler?
Mag. Christoph Schmedler, Dornbirn