Permanente Neuwahlen fördern Korruption

In der aktuellen Diskussion um Neuwahlen geht eines völlig unter: Permanente Neuwahlen fördern die Korruption. Das tun sie, weil sie die Wahlkampfkosten in die Höhe treiben. Die Wahlen in Österreich werden teurer. Parteiförderung und Mitgliedsbeiträge reichen nicht aus, um sie zu bestreiten. Das restliche Geld muss irgendwo herkommen, und das bedeutet Korruption. Niemand gibt einer Partei einen Haufen Geld, ohne was dafür zu wollen. Wenn eine Partei also von jemanden viel Geld will, muss sie dieser Person politische Gefallen mit einem höheren Geldwert tun. Sonst gibt’s beim nächsten Mal kein Geld mehr. Oder warum glauben Sie, dass Rene Benko schon mal über die Feiertage das Bezirksgericht aufgesperrt wird. Oder der Herr Wolf im Finanzministerium anruft, wenn er keine Steuern zahlen will. Eine Neuwahl bedeutet einen Haufen extra Kosten für die Parteien und treibt sie den Spendern erst recht in die Hände. Anders gesagt: Wenn es eine Partei sieben Millionen Euro kostet, einen Nationalratswahlkampf zu führen und alle fünf Jahre gewählt wird, dann muss sie im Jahr nur 1,4 Millionen Euro aufbringen. Wenn alle drei Jahre gewählt wird, sind es 2,3 Millionen. Die Herren Wolf und Benko reiben sich schon die Hände.

Daniel Steiner, Dornbirn