Bringt eine Schuldenbremse Vorteile?

Zum Leserbrief „Inflation oder Teuerung?“ von Robert Bösch, VN vom 10. August:

Den letzten Satz in diesem Leserbrief kann ich nur bestätigen. In der Schweiz wurde 2001 eine Schuldenbremse mit Verfassungsänderung per Volksabstimmung eingeführt. Rund 85% Ja-Stimmen (!) bei einer Beteiligung von 38% sind ein hoher Zustimmungsgrad. Durch diese Regelung soll der Bund verpflichtet werden, Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten. Obwohl die Schweiz im europäischen Vergleich eine recht geringe Schuldenquote hat, wurde vom Volk eine weitere Verringerung der Schulden gutgeheißen. Die Schuldenbremse begrenzt grundsätzlich die Ausgaben des Staates. Da wird mittels einer Formel der Höchstbeitrag der Ausgaben berechnet. Berücksichtigt werden die geschätzten Einnahmen und ein Konjunkturfaktor, der wiederum das Bruttoinlandsprodukt berücksichtigt. Nach anfänglichen Schätzfehlern und Schwierigkeiten funktioniert heute die Sache in der Praxis zufriedenstellend. Seit verbindlicher Anwendung im Jahre 2003 ist die Verschuldungsquote grundsätzlich rückläufig. Die Staatschuldenquote lag in der Schweiz 2021 bei 46,8 % (Quelle ÖNB). Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt bei 27,5 %. (Quelle Statista) Sie ist ein Indikator zur Bewertung der finanziellen Lage eines Staats. Nach den Maastricht-Kriterien der EU gilt eine Schuldenquote von über 60 Prozent als kritischer Wert. Österreich hat eine Staatsverschuldung von 82,8%. Die Auswirkungen der hohen Staatsverschuldung in der Eurozone von 89,7% sind für jeden spürbar und heißen Inflation.

Adolf Zwahlen, Lustenau