Kasperltheater

Leserbriefe / 10.11.2022 • 17:15 Uhr

Untersuchungs­ausschuss

Für was braucht es parallel zu strafrechtlichen Verfahren einen parlamentarischen Untersuchungsaus-
schuss? Hat je einmal ein Untersuchungsausschuss irgendwelche zufriedenstellende Ergebnisse erzielt? Erfolge, die das viele Geld, das wir Steuerpflichtige dafür bezahlen müssen, rechtfertigen? Unterdessen haben die Vorgänge solche bizarren Formen angenommen, dass ich mich für unser Parlament schäme. Wie lange sollen wir uns dieses Kasperltheater noch anschauen? Wie lange müssen wir uns diesen Schwachsinn noch anhören? Habe ich unsere Politiker gewählt, um sinnlos in Untersuchungsausschüssen herumzusitzen? Ich habe eine Partei gewählt, dass sie meine Interessen unterstützt. Und nicht dafür, dass deren gut bezahlte Akteure auf einer Showbühne ihre eigenen Rachefeldzüge inszenieren. Die Inkompetenz vieler Teilnehmer ist einfach beängstigend. Ich hinterfrage ernsthaft die Existenzberechtigung von Abgeordneten, die keine Ahnung haben, wie man miteinander konstruktiv arbeitet. Statt im Untersuchungsausschuss zu streiten, zu verschieben, zu taktieren, zu lügen (Hickhack der schlimmsten Art und Weise) würden wir Bürger es wünschen, dass die Volksvertreter sich um unsere Sorgen kümmern: Energie, Inflation, Facharbeitermangel, Korruption, Flüchtlingsprobleme, Bildungswesen. Träumen darf man ja noch.

Roland Geiger, Buch