„Demokratie

So die Landesdirektorin des Landesrechnungshofes Dr. Brigitte Eggler-Bargehr. In den vergangenen Jahren wurden viele Thermosolaranlagen, Holzheizungen und Wärmepumpen eingebaut und gefördert. Förderungen sind zulässig, wenn sie einen Anreizeffekt aufweisen. Zum Beispiel wurden 22.000 Thermosolaranlagen mit 50 Mill. Euro gefördert. Förderungen müssen laut geltendem Energieeffizienzgesetz laufend evaluiert werden. Nicht so in Vorarlberg. Mangels klarer Zielformulierungen für Thermosolaranlagen und Wärmepumpen können diese Förderungen gar nicht evaluiert werden. Bei Thermosolaranlagen wird beispielsweise schon lange vermutet, dass sie teilweise schlecht oder gar nicht funktionieren. Transparenz, Effizienz, Kontrolle, Evaluierung sind in Vorarlberg nur Schlagworte ohne Inhalt. „Schritt für Schritt zur Energieautonomie in Vorarlberg. 101 enkeltaugliche Maßnahmen“. In meinen Augen sind in den vergangenen 15 Jahren die energieverantwortlichen Politiker*innen der ÖVP und Grünen sowie der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS als wachsame Aufpasser ihren übertragenen Aufgaben nicht nachgekommen. Mein Vertrauen in die Energiepolitik des Landes Vorarlberg und darüber hinaus, ist schon viele Jahre angeschlagen. Sollten noch heuer Neuwahlen anstehen, wen könnte ich wählen? Ich müsste zuhause bleiben. Ich könnte nur noch einen „österreichischen (Trump und Elon Musk)“ wählen, und das ist für mich undenkbar. Die Demokratie ist tatsächlich gefährdet.

Karl Heinzle, Zwischenwasser