„Starker eigenständiger Weg“
Landeshauptmann Markus Wallner plant im Land die Zukunft
der Verwaltung.
Schwarzach. (VN-sca) Bürokratie ist nicht nur Sache des Bundes, auch im Land gibt es genug Vorschriften, die Bürger und Wirtschaft behindern. LH Wallner sagt, wie und wo er Hindernisse beseitigen will.
Bürokratieabbau ist seit Jahren ein Thema: Konnte das Land Vorarlberg in verschiedenen Bereichen Erfolge erzielen?
Wallner: Das Land Vorarlberg ist ständig bestrebt, seine Verwaltungsstrukturen auf Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene zu optimieren. Seit Mitte letzten Jahres läuft dazu ein weiteres Projekt, das sich „Zukunft der Verwaltung“ nennt. Ein Expertenteam wurde eingesetzt, das die bestehenden Strukturen auf Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene systematisch auf Verbesserungsmöglichkeiten und Einsparungspotenziale durchleuchten soll. Die Fachleute werden die Aufgabenverteilung zwischen den Verwaltungsebenen prüfen, Vorschläge erarbeiten und diese hinsichtlich Umsetzbarkeit, Qualitätssteigerung und Einsparungspotenzial bewerten.
Bereits in den vergangenen Jahren haben wir eine Reihe von wichtigen Reformschritten gesetzt. Zum Beispiel die Reform des Gehaltssystems und der Beamtenpension sowie die Einrichtung von Kundenservicecentern in den Bezirkshauptmannschaften. Eine Vorreiterrolle hatte das Land zudem in Sachen E-Government und im Rechnungswesen. Auch die Betriebsanlagenverfahren wurden in Vorarlberg optimiert – über 90 Prozent können innerhalb von sechs Monaten positiv erledigt werden.
Die Wirtschaftskammer fordert eine Kommission, die sich um Bürokratie bzw. deren Verhinderung bereits im Anfangsstadium kümmern soll? Gibt es Pläne?
wallner: Fakt ist, dass insbesondere die Wirtschaft mit einem überbordenden Bürokratismus zu kämpfen hat. Aus diesem Grund ist das Land gemeinsam mit der Wirtschaftskammer übereingekommen, eine Expertengruppe einzusetzen. Ziel ist, Vorschläge für Vereinfachungen für Unternehmen zu sammeln und ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Diese Kommission wird spätestens Anfang nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen.
Gibt es aktuelle Beispiele für Bürokratieabbau?
wallner: Schon vor einiger Zeit hat das Land in einem ersten Schritt gemeinsam mit der Wirtschaftskammer bereits eine Liste von über 50 Vereinfachungsvorschlägen an das Österreichische Institut für Bautechnik (OIB) übermittelt. Anfang 2015 sollte auch hier klar werden, welche Vorschläge aus Vorarlberg übernommen werden. Sollten diese Neuerungen nicht ausreichend sein, behalten wir uns vor, in Vorarlberg einen stärker eigenständigen Weg zu gehen und eine eigene Bauchtechnikverordnung zu erarbeiten.