Die Botschaft hör ich wohl

Die Talsohle sei durchschritten, mit dem Standort Österreich geht’s wieder aufwärts. Das ist die Botschaft des Wirtschaftsberichtes, den die Regierungsspitze großkoalitionär verkündete, unterfüttert mit Prognosen der führenden Wirtschaftsinstitute (siehe nächste Seite).

Das Wort Wachstum, mit welchem „die Bilanz des Standortes“ angereichert ist, in den Mund zu nehmen angesichts der verhaltenen Vorhersagen, zeugt entweder von großem Optimismus auf der Regierungsbank oder vom genauen Gegenteil: Es sind Rauchbomben, die vernebeln, wie es tatsächlich um unseren Wirtschaftsstandort steht. Denn Tatsache ist auch, dass das einstige europäische Musterland Österreich in Vergleichen mit den übrigen Mitgliedstaaten seit Jahren verliert.

Als die Zahlen schlechter wurden, konnte man das noch als Ausrutscher abtun, doch mit jedem weiteren Standortvergleich verdichtete sich die Gewissheit: Es läuft was falsch in Österreich. Doch außer wortreichem Geplänkel passiert bis heute wenig.

Wenn der jetzige Wirtschaftsminister nun anlässlich der Präsentation des Wirtschaftsberichtes Reformen einfordert und auch der Bundeskanzler verspricht, dass Verbesserungen für Firmen und Arbeitnehmer in Planung seien, so höre ich frei nach Goethe die Botschaft wohl, allein mir fehlt der Glaube, dass die Herren Regierenden tatsächlich gewillt und in der Lage sind, die Talfahrt zu stoppen.

Immerhin sitzt die ÖVP seit 1987 ununterbrochen in der Regierung und ist für die Wirtschaftspolitik in unserem Land seit Jahrzehnten verantwortlich. Und auch die SPÖ hat mit einer kurzen Unterbrechung die Bedingungen des Standortes entscheidend beeinflusst.

Es gibt nichts zu reparieren außer dem Schaden, den man selbst angerichtet hat. Wenn jetzt der Ruf nach Reformen laut wird, dann stellt sich doch die Frage, an wen sich dieser Ruf richtet. Wer kann denn die Bedingungen ändern, wenn nicht die Regierung? Wer soll den Karren wieder fahrtauglich machen? Etwa die Bürger? Oder fordern Kanzler und Vizekanzler sich gegenseitig auf, endlich aktiv zu werden?

Der Ruf nach Reformen ist gescheitert an einer Koalition, die nun beweisen muss, dass sie nicht nur Worthülsen produziert, sondern den stotternden Motor des Standorts Österreich tatsächlich wieder zu Hochleistungen befähigt.

Wer kann denn die Bedingungen für den Wirtschaftsstandort ändern, wenn nicht die Regierung selbst?