Steuern: Raub ohne Sünde?

Für Thomas von Aquin galten Steuern als legaler Raub. Neben dem Gewaltmonopol sind die Steuern eine Säule staatlicher Gemeinwesen. Daher sehen wir auch die Notwendigkeit ein, Steuern zu zahlen. Dabei allerdings dürfen wir erwarten, dass die Steuerlast erträglich bleibt und dass die Ausgaben sparsam und vernünftig erfolgen. Weiters, dass die Steuergesetze einfach und wirkungsbedacht sind, dass die Steuerlast gleichmäßig und angemessen verteilt wird, sowie die Steuereinhebung verständnisvoll und billig erfolgt.

Von all diesen Zielen haben wir uns inzwischen weit entfernt. Mit einer Steuerlast mit Gebühren von über 45 Prozent liegen wir an der Weltspitze. Sie ist alles andere als gleichmäßig verteilt, dies verhindern schon die unzähligen Ungerechtigkeiten schaffenden Ausnahmen. Vor allem der Faktor Arbeit ist überladen. Dessen ungeachtet werden immer neue Steuerideen geboren und zugleich im 14 Tage Takt neue gesetzliche Bestimmungen und Ausnahmen beschlossen. Dennoch kommt man mit den Einnahmen nicht aus, die überdies immer weniger wirkungsorientiert und treffsicher sind und es jeglicher Transparenz ermangelt. Dieser Dschungel bei den Ausgaben und Transfers ist nicht mit den Einnahmen abgestimmt und mit der vorschriftswahnsinnigen Regulierungswut wird das System zur Sekkatur. Man fragt sich, wieso Deutschland, die Schweiz sowie zahlreiche andere Länder mit deutlich geringerer Steuerlast besser auskommen, mehr für die Zukunft tun und zugleich weniger Schulden haben.

Vor einer Wahl hören wir wieder die Schalmeientöne von Steuerentlastungen und Steuersenkungen, die ohnehin niemand glauben will und man die nachfolgende Gegenfinanzierung wie zuletzt fürchten muss. Ohnehin müssen die Sozialversicherungsausgaben und Kammerbeitrag mitberücksichtigt werden. Es soll also bei intransparenten und opulenten Gegenwartsausgaben und fugalen kargen Ausgaben für die Zukunft bleiben: Der Faktor Arbeit wird weiter rekordhaft belastet. Einnahmen, Ausgaben und Transfers werden nicht sinnvoll aufeinander abgestimmt. In Digitalisierung und Roboterisierung wie um die Konsequenzen, dass die geburtenstarken Babyboomer von den geburtenschwachen Pillenknickern abgelöst werden, beschäftigt niemand. Dafür wären überlegte Vorschläge dringend notwendig, die im Wahlkampf verbreiteten unplausiblen Überschriften sind davon weit entfernt.

„Die Steuerlast ist alles andere als gleichmäßig verteilt, dies verhindern schon die unzähligen Ausnahmen.“