Kampfansage an Regierung

17.05.2018 • 16:34 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
In der AK wird die Kritik an Türkis-Blau parteiübergreifend immer lauter. VN/Steurer
In der AK wird die Kritik an Türkis-Blau parteiübergreifend immer lauter. VN/Steurer

Harte Kritik von (fast) allen Fraktionen bei AK-Vollversammlung in Feldkirch.

Feldkirch Die Reihen größtenteils dicht geschlossen: so präsentierten sich die Arbeitnehmervertreter bei der Vollversammlung der AK Vorarlberg am Donnerstag in Feldkirch. Das zeigte sich einerseits daran, dass mehr als die Hälfte der eingebrachten 19 Anträge und Resolutionen sowie der Rechnungsabschluss einstimmig verabschiedet wurden, andererseits was die Positionierung bei Themen wie Zwölf-Stunden-Tag, Weiterbestand der AUVA oder Angriff auf die AK betraf. Lediglich die freiheitlichen Arbeitnehmer stellten sich wiederholt auf die Seite der türkis-blauen Bundesregierung. Aber: Bei der Verteidigung der Budget- und Vertragshoheit sowie der Selbstverwaltung in der Gebietskrankenkasse in Vorarlberg (VGKK) zeigten sich auch die Blauen auf Landeslinie. Als „absolute Frechheit“ bezeichnete AK-Präsident Hubert Hämmerle in seiner Rede „Fake-News“, die von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler H. C. Strache über die österreichischen Sozialversicherungen kolportiert wurden. „Es ist einfach nicht wahr, dass die Krankenkassen von profitgierigen Funktionären geführt würden. Von den Funktionären arbeiten rund 95 Prozent ehrenamtlich.“ Die von der Regierung geplante Reform klinge in Überschriften zwar für viele Menschen gut. Bei genauerer Betrachtung handle es sich allerdings um einen Angriff auf ein gut funktionierendes System.

Neuesten Berechnungen zufolge würden die Vorarlberger Versicherten durch eine Zentralisierung rund 23 Millionen ihrer Beiträge verlieren. Das entspricht laut Hämmerle etwa 100 Arztstellen, die man im Land langfristig verliere. Unterstützt wurde der schwarze AK-Präsident von seiner roten Vizepräsidentin Manuela Auer. Auer appellierte, sich Seite an Seite gegen arbeitnehmerfeindliche Maßnahmen zu stellen. Der von AK-Direktor Rainer Keckeis präsentierte AK-Rechnungsabschluss 2017 über Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 22,5 Millionen Euro wurde einstimmig angenommen. VN-TW