BTV gegen Unicredit: 1:0

Markt / 21.01.2020 • 22:21 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Landesgericht Innsbruck weist gerichtlichen Antrag der Unicredit auf Sonderprüfung ab.

INNSBRUCK Am vergangenen Mittwoch hat vor dem Landesgericht Innsbruck die vorbereitende Tagsatzung in dem von Unicredit angestrengten Verfahren über die Anfechtung von Beschlüssen der Hauptversammlung der BTV vom 16. Mai 2019 stattgefunden. Eine Entscheidung in dieser Frage steht noch aus (die VN berichteten). Doch gekämpft wird zwischen Unicredit und der Regionalbank an mehreren Fronten. Nun kann die BTV einen ersten wichtigen Etappensieg für sich verbuchen.

Die Unicredit hat im Rahmen ihres Prozessvorbringens das Bestehen einer übernahmerechtlichen Vorfrage behauptet. Nämlich, dass für das Syndikat der Kernaktionäre der Bank für Tirol und Vorarlberg in der Vergangenheit eine Pflicht auf Legung eines Übernahmeangebots eingetreten wäre. Das Landesgericht Innsbruck hat mit Entscheidung vom 20. Jänner 2020 den gerichtlichen Antrag der UniCredit auf Durchführung einer Sonderprüfung hinsichtlich der von der Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) seit 1993 durchgeführten Kapitalerhöhungen abgewiesen. Damit wurde die Rechtsansicht der BTV, wonach der Sonderprüfungsantrag der UniCredit unberechtigt ist, vollinhaltlich bestätigt. Insbesondere führte das Gericht aus, dass hinsichtlich der Fragestellungen der Unicredit kein pflichtwidriges Handeln von Vorstand oder Aufsichtsrat zu erkennen war. Zudem betonte das Gericht, dass keine versteckte oder intransparent gehaltene Konstruktion vorliegt, wie es die Unicredit vermutet und behauptet hat.

„Das ist ein erster, großer Etappensieg der BTV gegen die intensiven Bemühungen aus Mailand, beherrschenden Einfluss auf die 3-Banken Gruppe zu erlangen“,sieht sich Gerhard Burtscher, Vorstandsvorsitzender der BTV vom Gericht bestätigt. Die Klagen der Unicredit gegen die BTV, bzw. gegen die 3-Banken Gruppe (Oberbank, BKS, BTV) als Ganzes, habe damit einen Rückschlag erlitten. Vom Tisch ist die Sache damit nicht: Burtscher geht ebenso wie Branchenkenner davon aus, dass die Unicredit Bank Austria die Entscheidung im Instanzenweg bekämpft und sich umso mehr auf die weiteren Gerichtsverfahren konzentriert, für die man allerdings gut gerüstet sei. Beide Seiten haben umfangreiche Gutachten in Auftrag gegeben, die jeweils ihre Sicht der Dinge stärken sollen. VN-sca

„Wir gehen davon aus, dass die Unicredit sich auf sonstige Gerichtsverfahren konzentriert.“