Arbeit schaffen – jetzt!

Die Lage ist dramatisch: Zu Jahresbeginn waren 533.000 Menschen ohne Arbeit und 440.000 Menschen in Kurzarbeit. Da die Wirtschaft nach dem Absturz weiter schrumpft, werden diese Zahlen die Millionengrenze überschreiten. Auch die Bildungsdefizite und damit Wissenslücken der Schüler/-innen nehmen dramatisch zu. Ein Licht am Ende des Tunnels ist nicht in Sicht, wozu auch das Corona-Impf-Fiasko gewaltig beiträgt. Schon vor der Corona-Krise hatte Österreich im Vergleich zu Deutschland oder der Schweiz einen höheren Arbeitslosensockel und gleichzeitig wachsenden Mangel an Mitarbeitern, besonders an Fachkräften. Gleiches galt auch für die Inflation, nicht jedoch für das Wirtschaftswachstum. Auch der Absturz durch die Pandemie ist hierzulande inzwischen deutlich stärker ausgefallen als in diesen Ländern.

„Mehr Arbeit bedeutet auch größere Gesamtnachfrage und damit mehr Einnahmen.“

Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung ist es dringend notwendig, rasch umfassende Maßnahmen zu treffen, um Arbeit und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Dafür braucht es rasch wirksame staatliche Aufträge an die Wirtschaft. Hier bieten sich längst überfällige Aufgaben an: im Bereich der Kommunalversorgung, durch ein Schulbauprogramm, beim Ausbau des Nahverkehrs und der digitalen Infrastruktur (einer wesentlichen Voraussetzung für Verbesserungen im ländlichen Raum und für die Industrie 5.0, wo Österreich inzwischen deutlich im Rückstand ist) sowie bei der Modernisierung des Stromnetzes. Letztgenanntes ist auch Voraussetzung dafür, dass künftig nicht nur deutlich mehr grüner Strom produziert wird, sondern dieser auch transportiert werden kann. Nur dann kann die Wasserstoffstrategie umgesetzt oder die Elektromobilität forciert werden. Bedarf an staatlichen Aufträgen gibt es also genug. Und Arbeit zu schaffen ist immer noch besser als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Mehr Arbeit bedeutet auch größere Gesamtnachfrage und damit mehr Einnahmen für die Staatskasse. Derzeit bewirken die Sorgen der Bevölkerung und die Schließung des Handels, dass die Menschen weder einkaufen wollen noch können. Die schlechte Stimmung zeigt sich in der gestiegenen Sparquote. Besonders betroffen sind die Einkommensschwächsten, denen bisher zu wenig geholfen wurde. Beweis dafür sind die immer länger werdenden Schlangen bei den Sozialhilfestellen.
Es ist also Gefahr in Verzug! Nach Monaten der Ankündigungsscharlatanerie und des Dilettantismus im Krisenmanagement bedarf es dringend eines sachkundigen, schulterschließenden, generalstabsähnlichen Krisenstabes, der alle nur möglichen Maßnahmen zur Bekämpfung und Überwindung der Krise und ihrer Folgen rasch und wirksam ergreift, um die Schäden zu minimieren – und zwar jetzt!