Kein Zuschuss: Darauf wartet Albert Schett seit Monaten

Taxiunternehmer wartet seit Monaten auf Zuschuss. Neos fordern schnellere Verfahren.
Altach, Bregenz, Wien Wenn Finanzminister Gernot Blümel wie am Dienstag die Summen, die die Republik zum Stützen der Wirtschaft und des Arbeitsmarkt verkündet, dann kann der Altacher Unternehmer Albert Schett, der ein Taxi- und Leihwagengewerbe namens Cartravel betreibt, nur bitter lächeln. Denn von den Milliarden Euro, die zugesagt und ausbezahlt wurden (siehe Factbox), hat er nichts. Während eine erste Zahlung 2020 erfolgt ist, kämpft er seit dem November-Lockdown zumindest um Informationen, weshalb er auf Fixkostenzuschuss und Aufallsbonus bis heute warten muss. Bekommen hat er kein Geld, aber Besuch, wie er im Gespräch mit den VN berichtet. Und zwar von einem Beamten des Finanzamtes, der seine Geschäftsbücher prüfte.
Automatisierung bei Ansuchen
Nun hat er eben erfahren, dass eine weitere Prüfung anstehe, obwohl er seine Zahlen offengelegt hat. Schett hat in seiner Not Gemeinde-, Landes- und Bundespolitker angeschrieben, eine Reaktion darauf gab es lediglich vom Landesrat Marco Tittler und der Wirtschaftskammer. „Unsere Fachgruppengeschäftsführerin hat mich unterstützt, konnte aber letztlich auch nichts erreichen“.

Unterstützung erfuhr er außerdem vom Neos-Wirtschaftssprecher LAbg. Garry Thür, der die Odyssee des Unternehmers zum Anlaß nimmt, um die Abwicklung der Hilfsmaßnahmen zu kritisieren und bei der Regierung einzumahnen, was sie von der Wirtschaft verlangt: Eine Digitalisierung und Automatisierung von Geschäftsvorgängen, in diesem Fall von Amtshandlungen, auch wenn die zuständige Stelle für die Zahlungen, die Cofag, als Firma registriert ist. „Es braucht ein richtiges Monitoring“, so Thür gegenüber den VN.

Er warnt auch vor einer Insolvenzwelle bei den kleinen und kleinsten Unternehmen, da müsse man ebenfalls aktiv werden, um die Betriebe auch für den Restart fit zu machen, etwa durch eine Unterstützung der EPU aus Arbeitsmarktmitteln. „Wenn der Bund nicht aktiv wird, muss im Land etwas gemacht werden, so Thür. Er bringt dafür einen Vorarlberg-Fonds bzw. eine Anleihe ins Spiel, die den Betrieben Geld zur Verfügung stelle, das Land könnte die Haftung übernehmen, ein Vorschlag den die auch die Regionalbanken gemacht haben. Damit könne auch das Eigenkapital der Betriebe gestärkt werden, ein Beispiel finde man etwa in Oberösterreich.
Rücklagen angegriffen
Die Cofag kann zum Fall Schett nicht ohne Einverständnis des Betroffenen Stellung nehmen. Doch der betont, dass er schon so oft seine Anliegen vorgetragen habe, dass das nicht nötig sei. Er hofft, dass bald Unterstützung eintrifft, denn bislang hat er den Betrieb aus den Rücklagen finanziert hat.
Cofag: Vorarlberg-Zahlen
281 Millionen Euro wurden zum Stichtag 4. Mai insgesamt für für Vorarlberger Betriebe genehmigt.
75 Prozent der Vorarlberger Antragsteller erhalten die Genehmigung ihrer Anträge laut Cofag innerhalb von 13 Tagen
94 Prozent beträgt die Genehmigungsquote. Neben automatisierten Prozessen brauche es aber auch manuelle Prüfschritte. Daten: Cofag