Baustopp beim Stadttunnel Feldkirch: Das sind die Hintergründe
Wie das Land bekannt gab, ist es beim Stadttunnel in Feldkirch aufgrund von Planungsänderungen zu einer Verzögerung gekommen.
von Janine Maier und Mirijam Haller
Feldkirch Ende vergangener Woche kam es bereits beim Großprojekt Stadttunnel Feldkirch zu einem Baustopp. In einer aktuellen Aussendung des Landes heißt es dazu: “Auch bei nur geringfügigen Änderungen von Planunterlagen gegenüber den genehmigten Planungen bedarf es einer Prüfung durch die Behörde. Bis zur Freigabe der überarbeiteten Planungen durch die Behörde wurde deshalb eine temporäre Unterbrechung der Bautätigkeit vorgenommen.”
Gründe für Baustopp
Gerhard Schnitzer, Leiter der Abteilung Straßenbau, erläutert die Hintergründe des Baustopps. “Die Einreichung der Unterlagen zum UVP-Verfahren liegt nun schon zehn Jahre zurück. Diese war im Jahr 2013. Da es nun zu geringfügigen Änderungen bei den in der Planung berücksichtigten Grundflächen gekommen ist, müssen diese neu von der UVP-Behörde geprüft werden”, erklärt Schnitzer.
Änderungen bei Planunterlagen
“Wir müssen nachweisen, dass wir über alle notwendigen Grundrechte verfügen. Mit gewissen Eigentümern, auf deren Grundstücken Baumaßnahmen geplant waren, sind wir leider zu keiner Einigung gekommen”, fügt er hinzu. Daher musste das Land umplanen. “Einige Grundflächen werden nun nicht mehr gebraucht, da wir die geplanten Anlagen auf eigenen, öffentlichen Grundstücken bauen.”
Ein Beispiel für diese Änderungen betreffe eine Gewässerschutzanlage, die ursprünglich auf einem Privatgrundstück vorgesehen gewesen sei. „Diese wird nun auf einer öffentlichen Grundstücksfläche realisiert”, so Schnitzer. Er betont: “Dass Firmen abgezogen sind oder es sonstige Probleme gibt, kann ich ganz klar verneinen.”
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Landesrat Marco Tittler ergänzt: “Eine Stützmauer kann woanders gebaut werden. Im Plan steht, dass man auf einigen Grundstücken ein Recht braucht, diese Stützmauer zu errichten. Jetzt ist dieses Recht auf einem Grundstück weniger notwendig. Auch die Baustelle selbst braucht weniger Platz. Insgesamt werden solche Rechte auf einige Grundstücken weniger benötigt. Diese Planänderung muss die UVP-Behörde jetzt genehmigen.”
Ordnungsgemäße Abläufe
“Wir stehen natürlich unter Beobachtung und haben nicht nur Befürworter bei diesem Projekt”, erklärt Schnitzer weiter. Daher habe man die Änderungen bei der Behörde gemeldet, “damit alles ordnungsgemäß abläuft.” Sicherheitshalber habe man sich zu einer Bauunterbrechung entschieden.
“Seit gut einer Woche haben wir eine Unterbrechung. Die Behörde braucht die Zeit, um alles zu prüfen”, sagt der Straßenbauexperte. Er hoffe jedoch, dass die Arbeiten im Idealfall in zwei Wochen wieder aufgenommen werden können.
“Wird nicht sauber gearbeitet”
Friederike Egle von der Bürgerinitative „stattTunnel“ bewertet den Baustopp positiv. Für Egle ist es ein weiteres Beispiel, dass bei dem Projekt nicht sauber gearbeitet wird. Offenbar seien für den ersten Bauabschnitt nicht alle notwendigen Unterschriften von Grundstückseigentümern vorhanden, da eine betroffene Anrainerin in Tisis übersehen wurde und ihre Unterschrift fehle. „Unserer Ansicht nach ist es ein gesamtes großes Projekt mit UVP-Pflicht. Man hätte erst mit dem Bau starten dürfen, wenn alle Unterschriften vorliegen. Das Land hat jedoch zwei Bauabschnitte daraus gemacht, um das zu umgehen.” Sie fordert die Landesregierung und die Stadt Feldkirch auf, das Projekt angesichts der Klimakatastrophe neu zu bewerten. Zudem kündigte sie eine weitere Mahnwache Anfang Juni in Bregenz an, parallel zur Landtagssitzung.