Michael Prock

Kommentar

Michael Prock

Das Ende eines Spektakels

30.01.2017 • 21:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wie berauschend war doch die Vorwoche. Koalitionskrach! Unterschrift verweigert! Neustart? Neuwahl? Der Onlineboulevard, ganz dem Wettlauf um die meisten Klicks verpflichtet, überschlug sich mit Spekulationen; Liveticker inklusive. Auch Qualitätszeitungen orakelten das Ende der Regierung herbei, Kommentatoren witterten Taktik, internen Streit, das nahende Ende. Politikexperten debattierten in TV-Sendungen diverse Szenarien, die Nachrichten schalteten wiederholt live ins Bundeskanzleramt. Was bekamen die Leser, Seher und Hörer serviert? „Möglicherweise“, „Vielleicht“, „dem Vernehmen nach“. Eigentlich nichts.

Die Vorwoche hat den Anteil der Medien am Politikspektakel offenbart: Wir sind nicht nur Teil des Radaus, wir sind durch Spekulation und Überinterpretation mitverantwortlich dafür, dass Inszenierung dem Inhalt vorgezogen wird.

Alles begann mit dem selbst ernannten Plan A. Eigentlich schon davor: warum Wels? Um die Stadt von der FPÖ zurückzuerobern? Kommt jetzt Rot-Blau? Die Kristallkugel als steter Begleiter der Analyse – ab diesem Moment nicht mehr wegzudenken. Kern präsentierte seine Ideen, garniert mit PR-Geschwurbel, gekonnt inszeniert. Auch die ÖVP bediente sich eines Zauberworts, das Aufmerksamkeit garantiert: Obergrenze. Hurra, SPÖ dagegen, ÖVP dafür, wählen wir nun neu?

Am Mittwoch voriger Woche traf sich die Koalition zu Verhandlungen über die Priorisierung ihres Regierungspakts. In der politischen Geschichte Österreichs eine ungewöhnliche Aktion. Aber nachdem zwei Drittel der Regierungsmannschaft zum Zeitpunkt des Koalitionsvertrags noch nicht im Amt waren, durchaus plausibel. Jedenfalls kein innenpolitischer Knüller. Ein Ultimatum muss her, eine verweigerte Unterschrift dazu, ein Seitenhieb: Schon war tagelange Präsenz auf den Titelseiten garantiert.

Schon während der Woche spekulierten Beobachter über das Ende der Koalition, manche wussten sogar, wie es weitergeht: Rot-Blau, ganz sicher. Viele machten mit, nicht nur aus Spaß, sondern „weil es die anderen auch groß bringen“. Zu berichten gab es zu diesem Zeitpunkt aber eigentlich noch gar nichts. Am Donnerstag nicht. Am Freitag nicht. Am Samstag nicht. Erst am Sonntagabend einigte sich die Regierung. Welch Überraschung.

Die Bundesregierung hat es verstanden, Journalisten zu instrumentalisieren und damit Zeit zu gewinnen. Nun gibt es wieder ein Papier. Papier ist geduldig. Schon wieder ein Vorhaben, schon wieder große Worte. Nun ist der richtige Zeitpunkt gekommen, den Inhalt zu analysieren. Das ist Aufgabe des Journalismus. Außerdem erleben wir nicht die erste Ankündigung dieser Regierung. Taten müssen endlich her, anhand derer die Regierung gemessen wird. Auch das ist Aufgabe des Journalismus.

Sollte auch aus dem neuen Papier nichts umgesetzt werden, wäre es wirklich an der Zeit, an Neuwahlen zu denken. Nicht aus herbeispekulierten taktischen Gründen oder mit Blick auf andere Koalitionsvarianten, sondern als Konsequenz der Handlungsunfähigkeit.

Die Bundesregierung hat es verstanden, Journalisten zu instrumentalisieren und damit Zeit zu gewinnen.

michael.prock@vn.at, 05572/501-633