Schwarz-grüne Landesregierung will es abermals wissen

Politik / 06.11.2019 • 18:31 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die neue Landesregierung: Marco Tittler, Christian Gantner, Johannes Rauch, LH Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink, Katharina Wiesflecker, Martina Rüscher (v. l.). VN/Hartinger
Die neue Landesregierung: Marco Tittler, Christian Gantner, Johannes Rauch, LH Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink, Katharina Wiesflecker, Martina Rüscher (v. l.). VN/Hartinger

36 Abgeordnete wählten Mitglieder der neuen Landesregierung. Mit Barbara Schöbi-Fink (VP) ist erstmals eine Landesstatthalterin in Amt und Würden.

Bregenz Die Wahlen sind geschlagen und die Koalitionsverhandlungen über zehn Tage hinweg bereits Geschichte: Die schwarz-grüne Koalition auf Landesebene ist am Mittwoch in ihre zweite Periode gestartet. In einer konstituierenden Sitzung im Landesparlament wurde die Landesregierung unter Landeshauptmann Markus Wallner (VP) bestellt. Der seit Dezember 2011 amtierende Wallner sitzt fest im Sattel und wurde zum zweiten Mal als Regierungschef wiedergewählt. Der Frastanzer sitzt seit 2006 in der Landesregierung und erhielt von 26 der insgesamt 36 Abgeordneten die Stimme.

FP, SP und Neos für Wallner

Damit konnte er sich wie schon vor fünf Jahren nicht nur auf Unterstützung aus den eigenen Reihen und jene der Abgeordneten der Grünen (24) verlassen. Wallner erhielt auch Zuspruch aus den Reihen der Opposition von Freiheitlichen, Sozialdemokraten und Neos. Wallner skizzierte in seiner Antrittsrede nicht nur optimistische Zukunftsperspektiven. Das Land sei zwar gut gerüstet, die Vorboten tiefgreifender Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft sind aber seiner Meinung nach deutlich spürbar. Diese Veränderungen wolle das Land allerdings mit Zuversicht, Optimismus, Kreativität und mit dem Blick auf Chancen und Stärken mitgestalten.

Ressortübergreifende Kultur

Die Chancen dafür seien im Land gegeben, betonte Wallner, dessen Regierungserklärung am 20. November erfolgt. Vorarlberg zeichne sich durch kreative Fachkräfte und Familienbetriebe, die am Standort Investieren wollen, eine intakte Natur und einen starken Gemeinschaftssinn aus. „Wir brauchen aber nicht nur einen aktiven Klimaschutz, sondern auch ein positives Klima im Land für Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.“ Dafür müsse eine neue, stärker ressortübergreifende Kultur der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und etabliert werden, betonte Wallner. Denn: „Eine Politik, die Klimaschutz gegen Wirtschaft ausspielt, führt in eine Sackgasse. Das ist der entscheidende Grund, warum wir im neuen Regierungsprogramm einen stärkeren Dialog beider Bereich anstreben“, entwarf der Landeshauptmann ein Bild für die künftige Zusammenarbeit von Volkspartei und Grünen auf der Regierungsbank im Landhaus.

Vonier und Schoch im LT-Präsidium

Mit Barbara-Schöbi-Fink (VP), die seit 2018 als Bildungslandesrätin fungiert, wurde erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau als Stellvertreterin von Wallner gewählt. Neue Gesichter sind die Landesräte Marco Tittler und Martina Rüscher (VP). Keine Veränderung gab es bei den Regierungsvertretern der Grünen. Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker setzen ihre 2014 begonnene Arbeit fort. Bemerkenswert: Offenbar war Rauch das einzige Regierungsmitglied, das sich nur auf das Vertrauen der Abgeordneten von Volkspartei und Grünen verlassen konnte. Zum Sitzungsauftakt war Harald Sonderegger (VP) als Präsident des Landtags wiederbestellt worden. Dem neuen Landtagspräsidium gehören außerdem Monika Vonier (VP) und Sandra Schoch (Grüne) an. Schoch ist überhaupt die erste Grüne im Vorarlberger Landtagspräsidium. Als Bundesräte entsendet der Landtag von der VP Magnus Brunner und Heike Eder (30 Stimmen) sowie den einstigen Klubchef Adi Gross (Grüne).