Vorarlberger Landtag wählt schwarz-grüne Landesregierung

Politik / 06.11.2019 • 10:16 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
APA

Erstmals in der Geschichte Vorarlbergs wird eine Frau, Barbara Schöbi-Fink (ÖVP), Landesstatthalterin – also Landeshauptmann-Stellvertreterin. ÖVP-Landesobmann Markus Wallner zum zweiten Mal als Vorarlberger Regierungschef bestätigt worden.

Bregenz Der Vorarlberger Landtag wählt am Mittwoch zum zweiten Mal eine schwarz-grüne Landesregierung. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) und Grünen-Chef Johannes Rauch setzen ihre 2014 aufgenommene Zusammenarbeit fort. Die ÖVP stellt weiterhin fünf Regierungsmitglieder, die Grünen zwei. Beide Parteien waren am 13. Oktober Wahlsieger, sie bauten ihre Landtagsmehrheit auf 24 der 36 Mandate aus.

Erstmals in der Geschichte Vorarlbergs wird eine Frau, Barbara Schöbi-Fink (ÖVP), Landesstatthalterin – also Landeshauptmann-Stellvertreterin. Mit Sandra Schoch zieht erstmals eine Grüne als Vizepräsidentin in das Landtagspräsidium ein. Die Grünen wurden bei der Wahl zweitstärkste Kraft. Sie stellen künftig sieben (bisher sechs) Landtagsabgeordnete, die ÖVP 17 (16), die SPÖ 4 (3) und NEOS 3 (2). Massiv verloren hat die FPÖ, statt neun Mandaten hat sie nur noch fünf.

Wallner zum Landeshauptmann bestellt

ÖVP-Landesobmann Markus Wallner ist in der konstituierenden Sitzung des Landtags zum zweiten Mal als Vorarlberger Regierungschef bestätigt worden. Der seit Dezember 2011 amtierende Wallner erhielt 26 von 36 Abgeordneten-Stimmen – damit konnte er sich nicht nur auf die Unterstützung der ÖVP- und Grünen-Abgeordneten (24) verlassen, er erhielt auch Stimmen der Opposition (FPÖ, SPÖ, NEOS).

Als nächstes stand die Wahl der übrigen Mitglieder der Landesregierung an. ÖVP und Grüne haben sich in zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, die seit 2014 bestehende schwarz-grüne Regierungsarbeit fortzusetzen. Außer Wallner (seit 2006 in der Landesregierung) werden vonseiten der ÖVP wie bisher Barbara Schöbi-Fink und Christian Gantner (beide seit 2018) sowie neu Marco Tittler und Martina Rüscher auf der Regierungsbank Platz nehmen. Keine Veränderung gibt es bei der Besetzung der Grünen: Parteichef Johannes Rauch und seine Stellvertreterin Katharina Wiesflecker führen ihre Arbeit in der Regierung weiter.