Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Türkis-Grün soll nicht Rot-Schwarz werden

Politik / 16.12.2019 • 16:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wenn es enger wird auf dem politischen Spielfeld, dann wird auch der Umgangston gerne etwas rauer – Untergriffe, Druckszenarien, kleine Gemeinheiten inklusive. Das konnte man am Wochenende beobachten, als ÖVP-Chef Sebastian Kurz über ausgewählte Medien seine Botschaft an die Welt verkünden ließ: Die Zielgerade der Koalitionsgespräche sei in Sicht, bald nach dem Dreikönigstag solle der Pakt stehen, und an türkisen Grundideen wie Nulldefizit, Nein zu Vermögensabgaben oder Sozialhilfe-Kürzung wolle er nicht rütteln.

Eine Passage im „Kurier“ über angebliche Interna aus den Verhandlungen, die ohne direkte Zitate auskommt (die Grünen als weltfremde Insektenschützer und nervige Anhängerinnen politisch korrekter Sprache, Hahaha) sorgte für den üblichen Aufruhr in emotional aufgewühlten Koalitionsverhandlungszeiten – eine politmediale Blase am Rande des Nervenzusammenbruchs. Immerhin fiel die offizielle Reaktion der Grünen pragmatisch-professionell aus: Kein Stress, „keep cool“, meinte deren Chef Werner Kogler. Das dürfte der Sanguiniker in ihm sein, der heitere, lebensbejahende Mensch. Diese Seite kann man in der Politik ja dringend brauchen.

Das Scheitern an Insekten

Politik ist kein edelmütiges Spiel. Sich etwas erheben und den anderen ein wenig erniedrigen, so kann man verhandeln, wenn man wie die ÖVP in der stärkeren Position ist. Und außerdem praktisch am Verbreiten irgendwelcher Geschichten über die anderen: Falls die Verhandlungen doch noch scheitern sollten, kann man erzählen, das Projekt sei leiderleider an lächerlichen Kleinigkeiten – Insekten, sehr klein! – und nicht an CO2-Steuern gescheitert.

Für beide Seiten gibt es derzeit vor allem eine Gefahr: Dass man sich unter Druck zwar auf ein paar große Themen einigt (etwa Klimaschutz, Transparenz), aber andere, schwierige Bereiche irgendwann unter gegenseitigem Nicht-so-genau-Hinschauen diplomatisch zusammenfasst. Der Kitt, der die beiden zusammenhält, kann nicht primär die internationale Aufmerksamkeit, das Renommee „Wir sind Avantgarde“ sein – all das ist endlich, wenn es um die Mühen der politischen Alltagsarbeit geht.

Der Kitt, der Türkis-Grün zusammenhält, kann nicht primär das Renommee „Wir sind Avantgarde“ sein.

Türkis-Grün soll nicht in das Modell der vergangenen rot-schwarzen Regierungen kippen, weil man im Vorfeld keine schlüssigen Kompromisse finden konnte. Also sich gegenseitig blockieren, sich nichts gönnen. SPÖ und ÖVP waren nur mehr durch den Wunsch zu regieren verbunden, getrennt durch manch konträre Vorstellungen. Dieses Muster darf eine türkis-grüne Regierung nicht wiederholen. Lieber möglichst viel ausstreiten, auch in den heiklen Fragen. Und ja, eine Regierung, die wirklich regiert, wäre erfreulich – nur auf ein paar Tage auf oder ab kommt es jetzt echt nicht mehr an.