Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Personenkult

Politik / 17.12.2019 • 18:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Es war ein langer Weg bis zum Ausschluss von Heinz-Christian Strache. Nun verspricht der neue Obmann Norbert Hofer eine Partei „ohne Personenkult“. Glaubwürdig ist das nicht, denn Hofer wurde bereits 2005 stellvertretender Parteichef und hätte viel früher auf die Parteilinie Einfluss nehmen können. Das Kapitel „alte FPÖ“, das Hofer nun so gerne beenden möchte, ist daher weitgehend auch von ihm geprägt.

Politik ohne Personenkult klingt gut, klingt weniger nach der Bedienung eigener Parteigänger, weniger nach dem Griff in öffentliche Kassen. Es ist und bleibt aber ein leeres Versprechen, weil Parteien und Personen, Botschaft und Wahlerfolge eng zusammenhängen. Nicht nur bei populistischen Parteien, dort aber ganz besonders. Die FPÖ lebt im Grunde seit 1986 vom Personenkult, beginnend mit Jörg Haider, dem ersten Politiker mit Autogrammkarten und dem kalkulierten Tabubruch für maximale Aufmerksamkeit. Am Stammtisch, im Bierzelt und in den Medien.

Doppelspitzen scheitern

Doch auch die anderen Parteien haben ihre ikonenhaften Vorsitzenden, etwa die SPÖ mit Bruno Kreisky, dem ersten Medienkanzler. Wir vertrauen Personen und ihrer Ausstrahlung, nicht Parteiorganisationen und deren Ankündigungen. Bei der ÖVP änderte Sebastian Kurz die Chancen auf das Bundeskanzleramt und nicht das neue Grundsatzprogramm. Die Führung durch mehrere Köpfe haben die Grünen lange aus Überzeugung versucht, sind gescheitert und inzwischen klüger geworden. Werner Kogler ist nun unangefochtene Nummer Eins. Diese fehlt etwa der SPD, daher versucht sie es mit einer Doppelspitze und wird unweigerlich scheitern. Selbst die deutschen Grünen kommunizieren ihre eigentliche Doppelführung nicht. Im Gegenteil, der Kultstatus von Robert Habeck wurde sogar im österreichischen Wahlkampf eingesetzt. Denn ein Team steht meist für Uneinigkeit, für strategische Unentschlossenheit und Führungsschwäche. Die FPÖ mit Hofer und Herbert Kickl werden für die Trendumkehr ebenfalls wieder eine Person zum Kultobjekt küren müssen.

„Türkis-grün kann den obersten Richtern nun die Schuld geben an der Demolierung von türkis-blauen Prestigeprojekten.“

Anlass durch VfGH

Der Verfassungsgerichtshof verschafft ihnen dazu Zeit in der Oppositionsrolle. Denn die teilweise Aufhebung des Mindestsicherungsgesetzes sowie zuvor schon des Sicherheitspaketes öffnet den Regierungsverhandlern neue Möglichkeiten. Türkis-grün kann den obersten Richtern nun die Schuld geben an der Demolierung von türkis-blauen Prestigeprojekten. Vor allem die ÖVP wird erleichtert sein mit dem perfekten Timing. So bleibt genug Zeit um Sozial- und Sicherheitspolitik gemeinsam auf neue Beine zu stellen. Den Anlass liefert der VfGH, die Inhalte müssen von den künftigen Regierungsparteien kommen. Die Einigung verkünden werden dann Sebastian Kurz und Werner Kogler, Personenkult hin oder her.

FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin, lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.