Bodenseeregion fordert geeint offene Grenzen

Bregenz Der Wunsch nach einer Grenzöffnung in der Bodenseeregion ist ungebrochen groß. Das ist auch der Tenor nach einer Videokonferenz der Internationalen Bodenseekonferenz am Dienstag. Deren Vorsitz führt derzeit Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner. Für ihn ist nicht zuletzt aufgrund der starken grenzüberschreitenden Vernetzung am Bodensee klar, dass die Grenzen baldmöglichst öffnen müssen. Hier will man am Bodensee mit einer vereinten Stimme auftreten.”Wir wollen jede Möglichkeit nutzen, um auf die Wichtigkeit der offenen Grenzen hinzuweisen”, betont Wallner, auch mit Blick auf den anstehenden Kurz-Besuch. “Wir brauchen die Dynamik der gesamten Region, wir sind die Trennung nicht gewohnt.” Die Länder und Kantone nehmen die Situation nicht auf die leichte Schulter, betont Wallner. “Nur wer ein gutes und rasches Kontaktmanagement hat, kann an Grenzöffnungen denken”, das sei in der Region gegeben. Hinzu kommen einheitliche Hygienestandards im Tourismus und ein professionelles Containment der Betroffenen.

“Nur wer ein gutes Kontaktmanagement hat, kann an Grenzöffnungen denken.”

Landeshauptmann Markus Wallner

EU für stufenweise Öffnung für alle

Die EU-Kommission will am Mittwoch Empfehlungen für eine stufenweise und abgestimmte Grenzöffnung zwischen den Schengenstaaten vorlegen. Ein entsprechender Entwurf liegt der Presseagentur dpa vor. Das bedeutet keine sofortige Rückkehr zu kontrollfreien Grenzen, sondern einen flexiblen Plan, um die Kontrollen bei entsprechenden Rahmenbedingungen nach und nach zu lockern. Diese müssen dann aber für alle Bewohner der jeweiligen Region gelten, ungeachtet der Nationalität.

Deutschland Kontrollen laufen aus

In Deutschland muss diese Woche noch eine Entscheidung fallen, ob die pandemiebedingten Grenzschließungen verlängert werden oder am 15. Mai auslaufen. Am Montagabend telefonierten diesbezüglich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, wie “Media Pioneer”-Chefredakteur Michael Bröcker am Dienstag berichtete. Die Reproduktionsrate in Deutschland pendelt laut dem Robert-Koch-Institut derzeit rund um die Eins, sprich jeder Infizierte steckt eine weitere Person an.

Sorgen bereitet so manchem die Stadt Rosenheim, Hauptstadt des an Kufstein grenzenden gleichnamigen Landkreises. Seit dem Wochenende meldet man dort Neuinfektionsraten von knapp unter bis knapp über 50 Personen pro 100.000 Einwohner pro Woche, genau die vom Bund vorgegebene Grenze, bei der wieder Verschärfungen statt Lockerungen durch die Behörden zu verordnen sind. Bayern kündigte am Dienstag an, bereits bei einer Rate von 35 pro 100.000 Einwohner reagieren zu wollen.

Schweiz: Weitere Lockerungen am 8. Juni denkbar

In der Schweiz durften am Montag die ersten Geschäfte und Lokale wieder öffnen. Ein Zeitplan für Lockerungen im Grenzverkehr ist noch in Ausarbeitung. Seit Montag gibt es Lockerungen für die Schweizer und in der Schweiz lebenden EU-Bürger, vor allem bezüglich des Antritts eines Arbeitsplatzes in der Eidgenossenschaft oder dem Familiennachzug. Bei entsprechender epidemiologischer Entwicklung wolle man zum 8. Juni hin weitere Lockerungen anstreben, erklärte der Sprecher des Staatssekretariats Migration des eidgenössischen Justizministeriums, Reto Kormann, auf VN-Anfrage. Österreich selbst hat die Grenzkontrollen bis aktuell 31. Mai verlängert.