Birgit Entner-Gerhold

Kommentar

Birgit Entner-Gerhold

Denn wir wissen nicht, was sie tun

Politik / 24.10.2020 • 07:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

„Frau Gesundheitsminister, was ist mit Ihnen?“, rief Matthias Strolz einst erzürnt der damaligen Ressortchefin Beate Hartinger-Klein aufgrund des gekippten Nichtraucherschutzes zu. Ach! Wie oft stehen wir heute kurz vor Ausbrüchen in Strolz’scher Manier, wenn wieder einmal eine Verordnung präsentiert wird, die es noch gar nicht gibt. Oder wenn deren Grundsätze bereits festgelegt sind, ÖVP und Grüne aber noch über entscheidende Details streiten müssen. Oder wenn der Verordnungsentwurf ÖVP-geführten Bundesländern schon geschickt wurde, die SPÖ-geführten Länder aber im Dunkeln bleiben.

Zur Erinnerung: Die neuen Verschärfungen hat die Bundesregierung am Montag um 10.30 Uhr präsentiert. Die dazugehörige Verordnung, die am Freitag in Kraft treten hätte sollen, wurde Donnerstagabend veröffentlicht – mit dem Hinweis, dass alles nun doch erst ab Sonntag gilt.

Das geht so nicht.

Im März, April und Mai war vieles abseits mancher Auswüchse in der Krisenkommunikation verzeihlich. Das Virus war unbekannt, Bilder aus Bergamo ließen Schlimmes befürchten. Also war es vernünftig, Covid-19 schnellstmöglich zu stoppen. Mehrere Monate später werden wir zwischen den Zeilen auf einen „zweiten Lockdown“ eingestimmt. Man müsse alles tun, um einen solchen zu verhindern, sagen die Mitglieder der Bundesregierung. Sie haben recht. Wir können keinen Lockdown brauchen. Ob und vor allem wann es ihn aber brauchen wird, ist eine andere Frage. Auf die Antwort warten wir aber noch. Überraschung.

Welche Indikatoren sagen uns, dass wir (fast) alles wieder zusperren müssen? Ist es nur die Zahl der belegten Intensivbetten? Reden wir von einer Auslastung von 40 Prozent oder müssen mehr Betten belegt sein, damit es kritisch wird? Ist auch die Zahl belegter Spitalsbetten auf der Normalstation ausschlaggebend? Die Positivitätsrate bei den Testergebnissen? Die Altersstruktur der Infizierten? Die Fallabklärung?

„Die Lage ist ernst“, reicht als Antwort auf diese Fragen nicht mehr aus. Das wissen wir bereits. Wir wollen aber auch wissen, wo wir gerade stehen und worauf wir uns vorbereiten müssen. Wir brauchen Antworten früher, nicht erst kurz vor zwölf.