Selenskyj warb erneut für EU-Beitritt der Ukraine

Politik / 12.06.2022 • 10:46 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Selenskyj warb erneut für EU-Beitritt der Ukraine

Für die Ukraine geht es um den Kandidatenstatus, doch manche sehen das kriegsgebeutelte Land noch nicht weit genug.

Brüssel Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den EU-Beitritt seines Landes geworben. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht auf Sonntag.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Kiew am Samstag angekündigt, dass die Auswertung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende der kommenden Woche abgeschlossen werde. Die Kommission soll eine Empfehlung mit Blick auf einen möglichen Beitrittskandidaten-Status für das Land abgeben – wobei eine Entscheidung darüber eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist.

Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bisher weit auseinander. Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen die ukrainischen Beitrittspläne. “Was muss noch in Europa passieren, damit den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine außerhalb der Europäischen Union hält”, fragte er. Die Ukraine hatte den EU-Beitritt im März beantragt – kurz nach der russischen Invasion.

“Ich hoffe, dass wir in 20 Jahren, wenn wir zurückblicken, sagen können, dass wir das Richtige getan haben”, sagte von der Leyen auf der Rückreise aus Kiew vor Journalisten. Die Herausforderung werde sein, aus dem EU-Gipfel am 23./24. Juni mit einer einheitlichen Position hervorzugehen, “die die Tragweite dieser historischen Entscheidungen widerspiegelt”. Die Ukraine habe in den vergangenen Jahren viel erreicht, sagte von der Leyen auf dem Rückweg nach Polen. Jedoch bleibe noch viel zu tun. “Unsere Empfehlung wird das sorgfältig widerspiegeln.” Sie bekräftigte, dass der Weg in die EU bekannt und leistungsabhängig sei.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, der Ukraine den Status des Beitrittskandidaten zu geben. Von der deutschen Bundesregierung verlangte er eine klare Positionierung in der Frage. “Die EU-Staats-und Regierungschefs dürfen beim Thema Ukraine nicht wackeln. Es braucht eine Botschaft ohne Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird”, sagte der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten den Zeitungen der Funke Mediengruppe (online Sonntag/Print Montag). “Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes Signal geben. Die Ukraine gehört, genauso wie die Republik Moldau, in die EU.” Aufmunternde Worte seien nicht genug, sagte Weber. APA