NATO startet offiziell Aufnahmeverfahren
Finnland und Schweden sollen neue Mitglieder werden.
madrid Die NATO hat offiziell das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden gestartet. Beim Gipfeltreffen in Madrid am Mittwoch stimmten alle Staats- und Regierungschefs der 30 NATO-Staaten den Plänen zu. Erst am Vorabend hatte die Türkei ihre Blockade aufgegeben. Zudem wurde ein neues strategisches Konzept für das Militärbündnis beschlossen. Es sieht vor, künftig mehr als 300.000 Soldaten in hoher Einsatzbereitschaft zu halten. Österreich ist nicht Mitglied der NATO.
Russland als Bedrohung
In dem Grundlagendokument für politische und militärische Planungen wird Russland als “größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum” bezeichnet, China als Herausforderung.
Bis Finnland und Schweden Mitglieder der Allianz sind, dürfte es tatsächlich noch einige Monate dauern. Die beiden Länder hatten unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft beantragt. Die Türkei blockierte jedoch wochenlang den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung von “Terrororganisationen” – in Stockholm und Helsinki wird das zurückgewiesen. Auch forderte die Türkei die Auslieferung mehrerer Menschen, die in dem Land unter Terrorverdacht stehen. Den Durchbruch brachte schließlich ein Treffen von Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson und dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö. In einer gemeinsamen Erklärung sicherten die beiden nordischen Länder zu, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen.
Die NATO sagte der Ukraine auch weitere Unterstützung zu. Die Staaten haben Stoltenberg zufolge ein umfassendes Paket vereinbart. Dazu gehörten sichere Kommunikationsmittel, Treibstoff, medizinische Versorgung, Schutzwesten und Ausrüstung zur Bekämpfung von Minen sowie chemischen und biologischen Bedrohungen. Auch Hunderte tragbare Drohnenabwehrsysteme seien Teil davon.