Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Warum erst jetzt?

Politik / 07.08.2022 • 22:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Auf einmal ging es schnell. Jenes Eingreifen gegen Hasspostings, das die Ärztin Lisa-Maria Kellermayr vor ihrem Tod vergeblich erbeten hatte. Die Staatsanwaltschaft München hat bei jenem 59-jährigen eine Razzia durchgeführt, der monatelang Hasspostings gegen Kellermayr verbreitet hatte. Die Staatsanwaltschaft Wels hat ihre eingestellten Ermittlungen wegen „geänderter Voraussetzungen“ wieder aufgenommen, nachdem man sich zuvor, rechtlich fragwürdig, als unzuständig erklärt hatte.

„Kanzler Nehammer brauchte sechs Tage, um zu kondolieren.“

Geänderte Voraussetzungen: Das ist der Tod der Ärztin. Nach diesem erschütternden Ereignis sind plötzlich alle hellwach. Vorher hatte man weggeschaut. Als der nun in München einvernommene Hassposter schilderte, wie er die Ärztin und deren Mitarbeiter foltern und ermorden würde, sahen sich die österreichischen Ermittler außerstande, den Mann auszuforschen. Das ist einer deutschen Hackerin rasch gelungen.

Statt schon damals einzugreifen, wurde Frau Kellermayr, die via Twitter laufend auf die Covid-Gefahren hingewiesen hatte, von der Polizei als geltungsbedürftige Querulantin dargestellt. Sie dränge sich an die Öffentlichkeit, um ihr Fortkommen zu fördern, wie es ein Polizeisprecher nannte. Ein Vertreter der Ärztekammer fragte, „ob man sich bei jedem Thema auf Twitter exzessiv zu Wort melden müsse“. Jetzt fordert die Ärztekammer plötzlich schärfere Gesetze gegen Hass im Netz, höhere Strafen und eine Bewusstseinsänderung.

Die Politik hat auf den Tod der Ärztin unterschiedlich reagiert. Der Bundespräsident hat sich, auf Twitter, umgehend klar an die Impfgegner gewandt und einen Kranz niedergelegt. Gesundheitsminister Rauch zeigte sich wie sein deutscher Kollege Lauterbach tief bestürzt. Kanzler Nehammer brauchte sechs Tage, um zu kondolieren. Das könnte damit zu tun haben, dass die Politik den Fall bereits zu instrumentalisieren versucht. In einer Aussendung der Impfgegnerpartei MFG wird das beeindruckende Lichtermeer auf dem Stephansplatz „eine von Betroffenheit triefende Kerzerlprozession“ genannt. MFG verlangt, dass der Bundespräsident „auch bei den vielen Impftoten einen Kranz niederlegen möge“. Da der Vorsitzende dieser Partei auch bei der Wahl zum Bundespräsidenten kandidiert, dürfen wir uns auf weitere zynische Wortmeldungen gefasst machen.

Im Netz kursieren Meldungen, wonach man Kellermayr nicht nachzutrauern brauche, weil sie schließlich andere Menschen geimpft habe, sie könnte ja auch selbst an den Folgen einer Impfung gestorben sein. Angesichts der hetzerischen Kommentare von Querdenkern im Internet ist überfällig, was Ministerin Edtstadler jetzt auf Ö1 angekündigt hat. Für sie ist eine eigene Staatsanwaltschaft für solche Delikte vorstellbar. Das Problem von Bedrohungen im Internet sei „sehr, sehr viel größer als wir das in der Vergangenheit oder auch jetzt eingeschätzt haben“. Für Frau Kellermayr kommt die Erkenntnis zu spät. Der Online-Lynchmob hat gewonnen.

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.