Kiew: Referenden wie Anschluss Österreichs
Auf der UNO-Vollversammlung war die Ukraine ein Hauptthema.
New York, Kiew, Moskau Die Ukraine hat auf die von Russland angekündigten “Referenden” in den besetzten Gebieten gelassen reagiert. “Weder die Pseudoreferenden noch die hybride Mobilmachung werden etwas ändern”, so Außenminister Dmytro Kuleba auf Twitter. Die Ukraine werde weiter ihr Gebiet befreien. Das ukrainische Verteidigungsministerium verglich die Vorgänge mit dem Anschluss von Österreich an Nazi-Deutschland 1938.
Angesichts der ukrainischen Gegenoffensive forciert die russische Regierung in den besetzten Gebieten in der Ukraine Referenden über einen Beitritt zu Russland. Die Scheinreferenden, die weder von der Ukraine noch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden, sollen laut Behörden vom 23. bis 27. September in den von Russland anerkannten “Volksrepubliken” Luhansk und Donezk im Osten der Ukraine sowie in den umkämpften Gebieten Cherson im Süden und der Region Saporischschja stattfinden.
Der russische Angriffskrieg in der Ukraine war auch Thema der 77. Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. UN-Generalsekretär António Guterres sieht die aktuellen Krisen auf der Welt als ernste Gefahr für die Zukunft der Menschheit. Er listete diverse politische Krisen und Konflikte auf wie den Ukraine-Krieg und beklagte explodierende Lebenshaltungskosten und soziale Ungleichheiten. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer nahm gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) teil.
Nehammer verteidigte am Rande der Vollversammlung die Sanktionen des Westens und der EU gegen Russland. Gleichzeitig forderte er eine Evaluierung: “Sanktionen dürfen uns nicht mehr schwächen als die, denen sie gelten sollen.”