Hoffnung auf EU-Beitritt
Von der Leyen traf in Kiew den ukrainischen Präsidenten.
Kiew, EU-weit Am Freitag fand ein historisches Gipfeltreffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew statt. Dabei wurde der Annäherungsprozess der Ukraine an die EU besprochen. Überschattet wurde der Termin noch vor seinem Start von einem landesweiten Luftalarm.
Heikle Beitrittsgespräche
Von der Leyen betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass sie keinen starren Zeitplan für eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine sieht. Dafür müsste die Ukraine noch verschiedene Ziele erfüllen. Die 27 EU-Staaten haben sich darauf verständigt, dass vor Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine Reformversprechen eingelöst werden müssen. Dabei es geht unter anderem um das Auswahlverfahren von Verfassungsrichtern und die Bekämpfung von Korruption – insbesondere auf hoher Ebene. Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird. Selenskyj hatte vor den Gesprächen EU-Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr gefordert.
Die Ukraine ist seit vergangenem Jahr bereits Beitrittskandidat. Selenskyj sagte nach dem Gipfel, man werde bei der Arbeit für die Annäherung an die EU „nicht einen einzigen Tag verlieren“. Ziel sei, so schnell wie möglich Verhandlungen über einen Beitritt aufzunehmen.
Zudem verlangte Selenskyj erneut Sanktionen der EU, die sicherstellen sollen, dass Russland seine militärischen Kapazitäten nicht wieder aufbauen kann. „Die EU wird Sie solange wie nötig auf jede erdenkliche Weise unterstützen“, versprach Michel. Die Zukunft der Ukraine liege in der Europäischen Union, betonte der Belgier. Die EU und die Ukraine seien eine Familie. „Ihr Schicksal ist unser Schicksal.“
Von der Leyen war bereits seit Donnerstag in Kiew. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin kündigte weitere finanzielle, militärische und humanitäre Hilfe an. So sollen 150 Millionen Euro für den Wiederaufbau der von Russland zerstörten Energie-Infrastruktur bereitgestellt werden. Bis zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns soll auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen beschlossen werden.
Edtstadler gegen Schnellaufnahme
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bezeichnete das Gipfeltreffen am Freitag als „starkes Signal, das zeigen soll: Die EU steht fest an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung“. Zugleich sprach sich Edtstadler einmal mehr gegen ein Schnell-Aufnahmeverfahren in die EU aus.