Bedenken um Saporischschja

Kiew, Moskau Experten der Internationalen Atomenergiebehörde haben am Rand des Geländes des von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja Antipersonenminen entdeckt. Bei einer Begehung am Sonntag hätten die Spezialisten einige Minen in einer Pufferzone zwischen der inneren und äußeren Absperrung der Anlage festgestellt, sagte IAEA-Direktor Rafael Grossi. Zu diesem Bereich habe das Betriebspersonal keinen Zugang. Im inneren Bereich des Geländes seien keine Minen festgestellt worden.

Die russischen Besatzungstruppen haben währenddessen zur Reparatur eines Reaktors einen anderen Reaktor in den Warmzustand versetzt. Der Block Nummer fünf müsse wegen Wartungsarbeiten in den Kaltzustand heruntergefahren werden, teilte die Kraftwerksleitung mit. Um den Bedarf an Dampf der Anlage zu decken, sei Reaktor Nummer vier dafür in den Warmzustand versetzt worden. Kiew kritisierte den Schritt als gefährlich.

Russische Truppen hatten das AKW vor 17 Monaten besetzt. Mehrfach geriet die Anlage unter Beschuss, was trotz ihres Herunterfahrens international die Sorge vor einer Atomkatastrophe steigerte. Seit Monaten verdächtigen Moskau und Kiew einander, gezielt ein Unglück an der Nuklearanlage zu provozieren, entweder durch Beschuss oder durch Verminung. Anfang Juli spitzten sich die Vorwürfe zu. Es hieß, ein Anschlag stehe unmittelbar bevor. Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt.

Später zum Militär

Währenddessen hat das Parlament in Moskau inmitten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Obergrenze für Einberufungen zum Militärdienst um drei Jahre auf 30 angehoben. Die Staatsduma beschloss am Dienstag die Gesetzesänderung in zweiter und dritter Lesung. Sie soll zum Jahreswechsel in Kraft treten. Wehrpflichtige Russen dürfen zudem das Land nicht mehr nach der Zustellung des Einberufungsbescheids verlassen. Im Herbst 2022 waren bei einer teils chaotisch organisierten ersten Mobilisierungswelle Hunderttausende Männer ins Ausland geflohen. Russland führt seit 517 Tagen Krieg gegen die Ukraine – mit hohen Verlusten auch in den eigenen Reihen.Unterdessen wehrte Russland nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau eine ukrainische Attacke auf eines seiner Kriegsschiffe ab. Die Ukraine habe versucht, das Patrouillenschiff „Sergej Kotow“ der russischen Schwarzmeerflotte mit zwei unbemannten Booten anzugreifen, teilte das Ministerium mit. Die Boote seien in einer Entfernung von 1000 und 800 Metern durch Beschuss von der „Kotow“ zerstört worden. Das russische Schiff, das den südwestlichen Teil des Schwarzen Meeres kontrolliere, erfülle weiter seine Aufgaben, hieß es. Niemand sei verletzt worden.

Berichte aus dem Kriegsgebiet lassen sich nicht unabhängig prüfen. Die Spannungen im Schwarzen Meer haben seit Russlands Aufkündigung des Abkommens zur Verschiffung von Getreide aus den ukrainischen Häfen zugenommen.

Neue EU-Gelder

Die Ukraine erhielt unterdessen von der EU einen neuen Hilfskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitteilte, soll er dem angegriffenen Land helfen, den Staat am Laufen zu halten und Infrastruktur zu reparieren: „Während Russland seinen rücksichtslosen Krieg fortsetzt, unterstützen wir weiterhin die Ukraine.“ Sie verurteile die jüngsten russischen Angriffe auf ukrainische Getreidelager und Exportinfrastruktur aufs Schärfste. Das Geld ist Teil des bis zu 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehens, das von den Mitgliedstaaten für 2023 vereinbart wurde.

Nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums haben die Russen Probleme bei der militärischen Aufklärung. Die Briten setzten sich in ihrem Update mit den russischen Angriffen seit Auslaufen des Getreideabkommens auseinander. Mit dem Deal war bisher sichergestellt worden, dass Getreide aus der Ukraine auf dem Seeweg in andere Länder gebracht werden kann. Als das Abkommen noch in Kraft gewesen sei, habe sich Russland zurückgehalten, zivile Infrastruktur in den südlichen Häfen anzugreifen, so das Ministerium. „Seitdem Russland das Abkommen nicht verlängert hat, fühlt sich der Kreml wahrscheinlich weniger politisch gezwungen und versucht, Ziele in Odessa zu treffen, weil es glaubt, die Ukraine lagere in der Gegend militärische Güter.“