EU-Spitzen optimistisch
Sie glauben an eine Einigung zu Ukraine-Hilfe im Jänner.
Brüssel EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind optimistisch, dass die EU-Staaten im Jänner eine Einigung auf zusätzliche Hilfen für die Ukraine finden können. Das sagten die beiden EU-Politiker am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. In der Nacht auf Freitag waren die Verhandlungen vertagt worden, nachdem sich Ungarn gegen eine Erhöhung des mehrjährigen EU-Budgets gestellt hatte.
Die Aufstockung sieht unter anderem zusätzliche 50 Milliarden Euro für die Ukraine in vier Jahren vor. Zudem soll es auch für andere Bereiche mehr Geld geben. Michel begründete seinen Optimismus damit, dass sich 26 Länder bereits einig seien, bevor das Treffen im Jänner losgehe.
Bis zu dem angekündigten Sondergipfel Anfang kommenden Jahres wolle man weiter an einer Lösung arbeiten, der alle 27 Mitgliedstaaten zustimmen könnten. Alternativ werde aber auch an einer Lösung gearbeitet, bei der 26 EU-Staaten ohne Ungarn voranschreiten würden, erklärte Von der Leyen. Bis dahin werde die Ukraine auch weiter finanziell unterstützt. Sie kündigfte an, dass bald eine Auszahlung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erfolgen werde.