Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Das grüne Herz

Politik / 31.01.2024 • 08:00 Uhr

Die Steiermark trägt ein grünes Herz im touristischen Logo. Das politische Herz im viertgrößten Bundesland schlägt hingegen schwarz-rot und früher auch schon mal rot-schwarz. Heuer beenden die Steirer plangemäß das Superwahljahr mit ihren Landtagswahlen. Anders als im Bund inszeniert, dürfte sich dort – ähnlich wie 2015 – tatsächlich ein knappes Rennen um Platz 1 zwischen der regierenden ÖVP, ihrem Juniorpartner SPÖ sowie der Opposition FPÖ entwickeln.

Landeshauptmann Christopher Drexler stellt sich zum ersten Mal einer Wahl und muss beweisen, dass er sich bereits einen Amtsbonus erarbeitet hat. Der Vorteil der ÖVP ist jedenfalls, dass sie den Generationenwechsel nach Hermann Schützenhöfer bereits vollzogen hat. Das steht der SPÖ noch bevor. Der dann 72-jährige Anton Lang dürfte bisher kaum jemandem außerhalb der Landesgrenzen aufgefallen sein. Nicht einmal im quälenden Nachfolgekampf rund um Pamela Rendi-Wagner, in dem ausgerechnet eine Steirerin die unglückliche Hauptrolle gespielt hat. Michaela Grubesa hatte als Wahlkampfleiterin den verhängnisvollen Excel-Fehler zu verantworten. Trotzdem sitzt sie immer noch im Landtag in Graz.

Der ist zusätzlich mit Grünen, Neos und der KPÖ übrigens besonders bunt. Anders als die Kärntner scheuen sich die Nachbarn im Süden offenbar nicht vor politischen Experimenten. Das liegt zum Teil an der zweitgrößten Stadt Österreichs, Graz, das ja von einer kommunistischen Bürgermeisterin regiert wird. Diese Parteienvielfalt führte aber nicht zu einer Regierungsbildung rechts oder links der Mitte, sondern stärkte bisher immer die Zusammenarbeit im Sinne der früheren Großen Koalition. Doch die gemeinsame Mehrheit von SPÖ und ÖVP könnte im Herbst laut der wenigen bisher publizierten Umfragen gefährdet sein.

„Anders als im Bund inszeniert, dürfte sich in der Steiermark tatsächlich ein knappes Rennen um Platz 1 zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ entwickeln.“

Was allerdings die Verluste der ÖVP aufhalten könnte, ist ein 1,8-Millionen-Finanzskandal, in dessen Strudel auch FP-Chef und Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek steckt. Seine parlamentarische Immunität wurde bereits im April aufgehoben, doch die Ermittlungen ziehen sich. Die Grazer Stadtpartei ist inzwischen gespalten, die ehemaligen Parteikollegen drohen mit Enthüllungsbüchern. Die Kommunisten vertrauen auf ihre bewährte Spitze Claudia Klimt-Weithaler und haben eine spannende Zwischenbilanz zur Regierung von Elke Kahr in Graz zu erwarten. Sandra Krautwaschl bei den Grünen und Niko Swatek von den Neos scheinen innerhalb ihrer Parteien unumstritten.

Das alles ist die Hintergrundmusik für eine knappe Million Wahlberechtigte für eine Abstimmung, die spätestens am 24. November über die Bühne gehen muss. Bis dahin ist es ein langes Wahljahr für Österreich, in dem noch vieles ein Landesergebnis zwar beeinflussen kann, aber von den Wahlkampfstrategen nicht planbar ist. Knapp drei Wochen nach der Entscheidung in den USA werden sich allerdings ohnehin nur die Steirer selbst für das grüne Herz Österreichs interessieren.

FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin, lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.