Das sind die wichtigsten Infos zur Europawahl im Juni

Wien, Brüssel Finn Marte erlebt im Juni eine Premiere. Der junge Bregenzer feierte im Februar seinen 16. Geburtstag. Somit ist er einer von 276.839 Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern, die bei der Europawahl am 9. Juni wahlberechtigt sein werden. Er freut sich schon darauf, sagt er im Gespräch mit den Vorarlberger Nachrichten: “Ich gehe auf jeden Fall gerne wählen.”

Bis zum Wahltag möchte er sich noch so gut wie möglich auf sein erstes Mal Stimmzettel ankreuzen vorbereiten – und sich vor allem informieren, zum Beispiel in Gesprächen mit der Familie oder Freunden und in der Schule oder den Medien. Ein erster Überblick bieten folgende Fragen und Antworten:

Was wird gewählt? Rund 400 Millionen Menschen sind in den 27 EU-Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter in Europa zu wählen. Im Europäischen Parlament sitzen in der nächsten Legislaturperiode 720 Mitglieder. Die rund sechseinhalb Millionen Wahlberechtigten in Österreich entsenden 20 Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg – einen mehr als zuletzt. Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ auf europäischer Ebene und wirkt – gemeinsam mit Rat und Kommission – am Gesetzgebungsprozess mit. Zuletzt saß unter anderem die Vorarlbergerin Claudia Gamon für die Neos dort. Sie tritt, wie der bisherige Erste Vizepräsident, Othmar Karas von der ÖVP, bei der Wahl nicht mehr an.

Wer steht dafür auf dem Stimmzettel? Nach aktuellem Stand liegen in Österreichs Wahllokalen Stimmzettel mit sieben Parteien auf. Den bisher im Europäischen Parlament vertretenen Parteien aus Österreich – ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und den Neos – reichte die Unterschrift einer Mandatarin. Die anderen Parteien mussten Unterstützungserklärungen sammeln – insgesamt 2600 Stück. Geschafft haben das die Kommunistische Partei und die Liste DNA (“Demokratisch, Neutral, Authentisch”). Letztere fordert unter anderem eine unabhängige Untersuchung der Coronapolitik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrag der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen. Beim Unterschriftensammeln gescheitert ist unter anderem die paneuropäische Partei “Volt”. Dieser droht zusätzlich noch ein Strafverfahren: Sie kündigte an, unter Unterstützern Tickets für ein Konzert von Taylor Swift zu verlosen. Das Innenministerium zeigte das wegen des Verdachts auf Wahlbestechung an.

Und wer darf abstimmen? Im Gegensatz zu anderen Wahlen – zum Beispiel zu einer Nationalratswahl – dürfen bei der Europawahl in Österreich nicht nur Österreicherinnen wählen. Auch Staatsangehörige aus den anderen 26 EU-Mitgliedsstaaten konnten sich, wenn sie einen Hauptwohnsitz in Österreich haben, in die Wählerevidenz eintragen lassen. Sie können bei der Wahl dadurch aber nicht zwei Stimmen abgeben: Wer in Österreich wählt, ist in seinem Heimatland „gesperrt“. Weil es jedoch kein europaweites Wählerregister gibt, ist diese Art des Wahlbetrugs nur sehr schwierig zu beweisen. Zum Beispiel wurde gegen den Chefredakteur der “Zeit”, den Deutsch-Italiener Giovanni di Lorenzo, nur einmal ermittelt, weil er in einer Talkshow zugab, 2014 in beiden Mitgliedsstaaten gewählt zu haben. In Vorarlberg stehen heuer 2322 Unionsbürger in der Wählerevidenz.

Wie wählt man? Dafür gibt es zwei Möglichkeiten: Wählerinnen können zum einen direkt am Wahltag, dem 9. Juni, in ihr persönliches Sprengelwahllokal gehen. Laut Gesetz sollen in Wahllokalen höchstens 70 Wähler pro Stunde „abgefertigt“ werden müssen und über den ganzen Tag verteilt mindestens 30 – um das Wahlgeheimnis zu wahren. Bei der Bundespräsidentenwahl 2022 gab es in ganz Vorarlberg 325 Wahllokale. Voraussichtlich werden diese – traditionellerweise – spätestens um 13 Uhr schließen; genauere Informationen zu Standort und Öffnungszeiten des Wahllokals versenden die Gemeinden an alle Wahlberechtigten.

Zum anderen können Wähler bis zum Mittwoch vor der Wahl eine Wahlkarte beantragen, zum Beispiel online. Diese Wahlkarte kann man sich nach Hause schicken lassen und dann damit in jedem Wahllokal österreichweit wählen oder dort abgeben oder sie per Post an die Bezirkswahlbehörde schicken. Bis Freitag, 12 Uhr, vor der Wahl können angehende Wähler eine Wahlkarte zusätzlich direkt am eigenen Gemeindeamt abholen – und diese dort gleich in einer Wahlzelle ausfüllen und wieder abgeben.

Welche dieser Varianten Finn Marte wählt, hat er zwar noch nicht entschieden. Inhaltlich sei aber klar: “Ich weiß schon, in welche Richtung es ungefähr geht. Und ich versuche, mir so gut wie möglich eine Meinung zu bilden”, sagt der Schüler der Polytechnischen Schule Bregenz. Und hofft, dass es ihm viele Gleichaltrige gleich tun.

Bei der Europawahl am 9. Juni.