Einsatzbereit

Die Einsatzkräfte, allen voran die Feuerwehren, haben bei der Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe im Osten Österreichs Großartiges geleistet. Solange nichts los ist, wird ja ganz gerne über die Zahl der Feuerwehren, ihre teure Ausrüstung und ihre Feste gespöttelt. Sobald jedoch die ersten Keller unter Wasser stehen, kann es den Menschen mit der Hilfe nicht schnell genug gehen.

„Noch wichtiger ist es, den Überblick über das Geschehen vor Ort zu haben, die Gefahren richtig einzuschätzen und rechtzeitig zu reagieren.“

Dann ist man auch über die vielen dezentralen Stützpunkte der Feuerwehren froh. Nicht auszudenken, was passiert, wenn ganze Ortsteile abgeschnitten sind. Es ist also eminent wichtig, dass die Organisationen gut in den Gemeinden verankert sind, dass sie den modernen Bedürfnissen entsprechend ausgerüstet, ausgebildet und motiviert sind.

Für die Feuerwehren sind ebenso wie für die gesamte Katastrophenbekämpfung und das Rettungswesen die Länder zuständig. Die Bewältigung der Katastrophensituation war eine Glanzleistung der hauptsächlich betroffenen Bundesländer Oberösterreich, Steiermark, Wien und vor allem Niederösterreich.

Daran ändert nichts, dass manche Stänkerer, die viel Meinung, aber wenig Ahnung haben, die Nase darüber rümpfen, dass der Katastrophenschutz Ländersache ist, weil es beispielsweise noch immer keine bundesweit einheitliche Alarmierung über das Handy gibt. Ja, eine solche Warnung ist durchaus sinnvoll. Noch wichtiger ist es, den Überblick über das Geschehen vor Ort zu haben, die Gefahren richtig einzuschätzen und rechtzeitig zu reagieren. Die Bewältigung von Naturkatastrophen erfolgt streng nach dem Subsidiaritätsprinzip, weil die einsatzbereiten lokalen Kräfte am besten wissen, was gerade zu tun ist. Bundeskanzler Nehammer hat das im Gegensatz zu manch anderen richtig erkannt.

Eine andere Sache ist die staatliche Hilfe für die Betroffenen. Für diese ist es schwer nachvollziehbar, dass die Höhe des Rückersatzes zwischen den Ländern variiert. Das hat damit zu tun, dass der Bund nur ein Teil der Kosten aus dem Katastrophenfonds refundiert und ein bestimmtes Ereignis ein Land und damit seine Finanzen schwerer treffen kann als ein anderes. Von dieser Erklärung haben die Betroffenen aber wenig. Hier kann eigentlich nur eine Versicherungslösung wie in der Schweiz oder in anderen Ländern Europas Abhilfe schaffen. Es ist unverständlich, dass auch die gegenwärtige Bundesregierung dieses Problem während ihrer Amtsdauer nicht angegangen ist.