Nach der Wahldiskussion: “Markus Wallner geht all in”
Mit der Elefantenrunde zur Landtagswahl wurde einmal mehr sichtbar, wie viel für die Parteien und ihre Obleute auf dem Spiel steht. Politikexperte Markus Rhomberg hat die Diskussion für die VN analysiert.
Dornbirn Schon vor Beginn der Elefantenrunde zur Landtagswahl war die Anspannung bei den Spitzenkandidaten und der -kandidatin spürbar. „Die Diskussion selbst verlief durchaus angriffslustig“, analysiert Markus Rhomberg, Experte für politische Kommunikation und Geschäftsführer des Wissenschaftsverbunds Bodensee. Er verfolgte für die VN die Debatte zwischen Markus Wallner (ÖVP), Daniel Zadra (Grüne), Christof Bitschi (FPÖ), Mario Leiter (SPÖ) und Claudia Gamon (Neos).
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Die Angriffslust sei vor allem bei Wallner und Bitschi groß gewesen. „Sie wollen die Wahl gewinnen.“ Der Landeshauptmann habe alles auf einen Zweikampf zugespitzt. „Er geht all in.“ Das habe hohes Mobilisierungspotenzial. „Christof Bitschi hat auf den Rückenwind aus der Nationalratswahl gesetzt“, erklärt Rhomberg. SPÖ, Neos und Grünen hätten auch das Verbindende mit der ÖVP gesucht. „Es war ein Spiel, welche Partei mit Markus Wallner koalieren kann und welche nicht.“ Außerdem versuchten sich die kleineren Parteien so zu positionieren, dass sie keine Leihstimmen an die ÖVP verlieren – von taktischen Wählern, die Bitschi als Landeshauptmann verhindern wollten.
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Keine Dreierkoalition
Relativ deutlich war die Absage Wallners an eine Dreierkoalition. Laut Umfragen müsste die Volkspartei noch einiges an Prozentpunkten gewinnen, um abseits der FPÖ eine Zweierkoalition bilden zu können. Auch die Grünen müssten sich besser positionieren, um Regierungspartner zu bleiben. Sie müssten dem Ergebnis von 2019 nahekommen – damals erreichten sie 18,9 Prozent -, damit eine weitere Regierungsarbeit realistisch wäre. „Bei den Neos wird es dann schon sehr knapp“, so Rhomberg. Sie erreichten 2019 8,5 Prozent, die SPÖ lag bei 9,5 Prozent. Die ÖVP schaffte 43,5 Prozent und die FPÖ 13,9. Die Landtagswahl fand 2019 im Schatten der Ibiza-Affäre rund um den einstigen blauen Parteichef Heinz-Christian Strache statt.