„Veränderungswünsche sind nicht zu klein“
Wallner möchte eine rasche Regierungsbildung im Land.
Bregenz Landeshauptmann und ÖVP-Spitzenkandidat Markus Wallner freut sich. Er habe das Ergebnis so nicht erwartet. Zwar fällt die ÖVP erstmals in der Geschichte des Landes auf unter 40 Prozent. Aber: „Bei uns überwiegt jetzt die Freude, wir sind unter den stärksten Landesorganisationen der ÖVP in Österreich angekommen“, sagt er im Gespräch im Wahlstudio von VN, VOL.at und Ländle TV. Wallner möchte, dass bald eine neue Regierung steht. Bereits Ende der Woche soll klar sein, mit wem die ÖVP verhandelt. Noch will er sich nicht fixieren, betont aber: „Man kann Veränderungswünsche ablesen. Die soll man nicht kleinreden.“
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Sie sagten vor der Wahl, sie möchten keinen geringen Abstand sehen. Haben Sie nun den klaren Auftrag erhalten, den Sie wollten?
Wallner Das Ergebnis ist deutlich über unseren Erwartungen und mehr als ein klarer Regierungsauftrag. Es ist auch ein großer Vertrauensbeweis für meine Arbeit. Jetzt muss möglichst rasch eine Regierung gebildet werden, weil viele Themen warten. Am Wahlergebnis kann man aber auch Veränderungswünsche ablesen. Die sind nicht zu klein, wenn ich an Fragen der Bürokratie, des Wohnens, der Lebenskosten, der Familien im Land, an Wirtschaftsfragen und an die Zuwanderung denke. Bei uns überwiegt jetzt die Freude, wir sind unter den stärksten Landesorganisationen der ÖVP in Österreich angekommen. Ich habe das Ergebnis so nicht erwartet.
Sie haben fünf Prozentpunkte verloren. Was sagt Ihnen dieser Verlust?
Wallner Das Jahr 2019 kann man nicht ansatzweise mit heute vergleichen. Die Welt hat sich gravierend verändert, Krisen sind über die ganze Welt hereingebrochen, auch mit Spuren in Vorarlberg. Aber man kann Veränderungswünsche ablesen. Die soll man nicht kleinreden. Wir werden das Ergebnis im Detail anschauen. Mit einem Verlust von vier bis fünf Prozent musste man ohnehin rechnen. Mit dem müssen alle Parteien in Europa rechnen, die in Führungsverantwortung sind. Im Vergleich mit anderen Bundesländern sind die Verluste aber deutlich geringer, so gesehen ist das Ergebnis klar über unseren Erwartungen. Die gewünschten Veränderungen müssen aber eingeleitet werden.
Welche Koalition wird früher stehen: die im Land oder die im Bund?
Wallner Ich hoffe, dass wir in Vorarlberg deutlich schneller sind. Auf Bundesebene kann es Wochen, wenn nicht Monate dauern, was nicht gut ist. Es stehen viele Fragen an, wir stehen am Vorabend einer vielleicht etwas größeren Wirtschaftskrise. Innerhalb von vier Wochen wird der Landtag konstituiert. Normalerweise stellen wir in dieser Zeit eine Regierung auf. Wir werden am Montag innerhalb der Partei Gespräche führen und ausloten, in welche Richtung es gehen soll. Am Dienstag möchte ich in die Parteiengespräche eintreten. Und ich hoffe, dass wir Ende der Woche wissen, mit wem wir die weiteren Gespräche führen werden. Mir geht es auch darum, dass man den guten Vorarlberger Weg, den wir im vergangenen Wahlkampf hatten, beibehalten.
Macht es bei den Gesprächen einen Unterschied, ob eine Partei Stimmen gewonnen oder verloren hat?
Wallner Das macht es natürlich immer. In erster Linie müssen wir selbst unser Ergebnis anschauen, auch die Gemeindeergebnisse. Die Frage ist aber: Was braucht Vorarlberg in den nächsten fünf Jahren und darüber hinaus? Bei den Gesprächen geht es auch darum, dass die Zusammenarbeit über alle Parteigrenzen hinweg aufgebaut wird. Es braucht nicht nur den Blick auf eine Regierung, sondern auch auf den Landtag. Überall gibt es Schnittmengen und Unterschiede.
Hört man aus dem Wunsch nach Veränderung, dass Sie einen neuen Koalitionspartner suchen?
Wallner Ich weiß nicht, was Sie heraushören. Ich habe von Anfang versucht, es offenzuhalten. Es war kein Geheimnis am Ende des Wahlkampfs, dass ich auch auf Unterschiede in der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen aufmerksam gemacht habe. Da gab es Gemeinsamkeiten aber auch große Differenzen. Die wird man besprechen müssen. Es gibt Gemeinsamkeiten mit der FPÖ, aber auch Differenzen. Jetzt müssen wir ausloten, wie es weitergeht. Wir brauchen eine rasche handlungsfähige Regierung die sich auf ordentlich Rückhalt in der Bevölkerung stützen kann. Alles andere macht keinen Sinn.