Wie es im Koalitionspoker weitergeht

Bregenz Markus Wallner befindet sich auf Brautschau. Der Landeshauptmann und ÖVP-Chef sucht einen neuen Koalitionspartner. Am Dienstag gaben sich die Obleute der anderen Parteien deshalb die Klinke in die Hand. Im Wahlkampf boten sich schließlich Christof Bitschi (FPÖ), Daniel Zadra (Grüne), Mario Leiter (SPÖ) und Claudia Gamon (Neos) als Partner an. Leiter und Gamon scheiden wohl aus**. Dazu** müsste eine Dreierkoalition her, was in der ÖVP nicht sonderlich beliebt ist. Bleiben die FPÖ mit Bitschi oder der bisherige Regierungspartner, die Grünen mit Zadra und Eva Hammerer. Heute, Mittwoch, sollen bereits die Weichen gestellt werden.

Um 18 Uhr verabschiedete Wallner Leiter mit seinem letzten Besucher. Danach betonte der Landeshauptmann die gute Atmosphäre in allen Gesprächen. “Das liegt auch daran, dass der Wahlkampf ohne Attacken unter der Gürtellinie ausgekommen ist. Es gab nichts auszuräumen.” Die Parteobleute hätten den Wahlkampf noch einmal Revue passieren lassen und inhaltliche Schwerpunkte erläutert.

Der Fahrplan ist eng: Heute, Mittwoch, wird sich Wallner am späteren Vormittag mit seinem Verhandlungsteam besprechen. Dann möchte er bekanntgeben, wie es weitergeht: Wahrscheinlich sind vertiefende Gespräche am Donnerstag, vielleicht noch einmal mit FPÖ und Grünen. Am Freitag soll dann feststehen, mit wem kommende Woche die Koalitionsverhandlungen beginnen, sagt Wallner. Er skizziert den engen Zeitplan: “Es stehen uns arbeitsreiche Feiertage bevor.” Denn am 4. November trifft sich der ÖVP-Vorstand, wo der Koalitionspakt abgesegnet werden soll. Am 6. November konstituiert sich nämlich der Landtag. Und in der Regel steht da bereits die Landesregierung.

Den Auftakt an diesem Tag machte der Wahlsieger, FPÖ-Chef Christof Bitschi. Gut gelaunt marschierte der FPÖ-Chef in den sechsten Stock des Landhauses. Er gilt als aussichtsreichster Kandidat für den Posten als Wallners Juniorpartner. Nach dem Besuch gab sich Bitschi positiv. Man habe einmal abgesteckt, was dem anderen inhaltlich wichtig sei. “Es war ein sehr offener Austausch.” Über Personelles sei nicht gesprochen worden. Ob er in die Regierung kommt? “Ich bin allgemein ein sehr positiver Mensch.”

“Wir können Opposition”

Auch die Grünen malen sich noch Chancen auf eine Regierungsbeteiligung aus. Ihre Doppelspitze Hammerer und Zadra war als nächstes an der Reihe. Es sei ein sachliches und konstruktives Gespräch gewesen, sagte Zadra anschließend** –** wie die Regierungszusammenarbeit der letzten Jahre. Man wolle verhandeln, aber nicht um jeden Preis, ergänzte Hammerer. “Wir stehen für einen klaren pro-europäischen Kurs, für Naturschutz, für soziale Sicherheit und ein faires Miteinander.” Sollte die ÖVP davon abrücken, werde man in die Opposition gehen. “Wir können Opposition.”

Am Nachmittag war zunächst Claudia Gamon an der Reihe. Vor dem Gespräch, befragt nach ihrer Erwartung, antwortete sie lachend: “keine.” Nach dem Gespräch betonte auch sie, dass Vertraulichkeit garantiert sei. Nur so viel: Es sei ein unaufgeregtes Gespräch gewesen. Und: “Für uns Neos stehen Vorbereitungen auf die kommende Landtagsperiode im Vordergrund.” Zum Abschluss besuchte SPÖ-Chef Leiter Wallners Büro im sechsten Stock. Auch er sprach von guten Gesprächen “von zwei Personen, die sich seit 30 Jahren kennen”. Der Ball liege beim Landeshauptmann.