Der Vorarlberger Landtag startet in die neue Legislaturperiode mit neuen Gesichtern

Von Birgit Entner-Gerold, Katja Grundner und Matthias Rauch

Bregenz Gemäß Artikel 17 der Landesverfassung hat sich der neue Landtag innerhalb von vier Wochen nach dem Wahltag zur ersten Sitzung zu versammeln. Landtagspräsident Harald Sonderegger führte in der konstituierenden Sitzung den Vorsitz. Zu Beginn stand die Wahl des Landtagspräsidiums auf der Tagesordnung. Im Anschluss daran erfolgte die Angelobung der Landtagsabgeordneten, die Wahl des Landeshauptmannes und der weiteren Mitglieder der Landesregierung sowie deren Angelobung. Schließlich wurden auch die Vorarlberger Bundesräte und ihre Ersatzmitglieder gewählt.

Zuvor ging es für große Teile der Landespolitik jedoch erst einmal in die Messe in die Seekapelle beim Bregenzer Rathaus. Vor allem für das bürgerliche Lager der Landespolitik ist dies ein Fixum am Tag der konstituierenden Sitzung. Und auch ein Platzkonzert der Militärmusik, abgenommen vom Landeshauptmann Markus Wallner, gehört dazu. Beinahe wäre die Angelobung der Landtagsabgeordneten von einem Feueralarm unterbrochen worden, doch Fehlalarm. Für Lacher sorgte dann, dass Landeshauptmann Markus Wallner die Angelobung seiner Landesräte unbeabsichtigt beinahe zu früh beendete, noch bevor Daniel Allgäuer ihm die Hand reichen konnte.

Eine Premiere war der heutige Tag etwa für Cenk Dogan. Der Bludenzer Stadtrat der Volkspartei ist nach dem Ausscheiden von Vahide Aydin (Grüne) und seinem erstmaligen Einzug nun die einzige Person im Landtag, die einen Migrationshintergrund in die Parlamentsarbeit einbringen kann. “Ich hoffe, dass wir alle Genres abdecken können”, möchte der studierte Musiker etwas voranbringen. “Wir haben eine breite Palette an Themen, die wir angehen wollen.” Seine Parteikollegin Christina Hörburger wird die politische Arbeit mit einem Neugeborenen abstimmen. “Wer soll sonst für junge Familien eintreten, wenn wir es nicht selbst machen”, fragt die frischgebackene Mutter. Ihr bleibt wichtig, dass es für jede Familie das passende Modell gibt, mit der Gleichberechtigung an oberster Stelle.

Für die Vorarlberger Freiheitlichen brachte der Wahlerfolg die meisten Veränderungen mit sich. So durfte Hubert Kinz als Teil des Landtagspräsidiums neben Sonderegger Platz nehmen. Neben mehreren neuen Gesichtern wie Bürgermeister Manfred Vogt (Übersaxen) oder den neuen Klubobmann Markus Klien aus Hohenems zog auch ein altbekanntes wieder in den Landtag ein: Christoph Waibel, der die FPÖ auch als Dornbirner Stadtrat mit Schwerpunkt auf Wohnbau vertritt. Er hat es seinen Vorzugsstimmen zu verdanken, dass er wieder im Landtag sitzt. Er beabsichtigt, sich vor allem dem Thema Wohnen anzunehmen. “Jetzt ist vorbei mit Theater”, verspricht Waibel konstruktive Arbeit auf Landesebene. “Jetzt ist fünf Jahre Gas geben.” Die gefundenen Kompromisse in der Koalition vergleicht er mit jenen in einer Ehe, sei aber zufrieden mit der Ressortaufteilung.

Ganz ohne Zwischenfälle ging der Tag nicht über die Bühne, auch ein Feueralarm spielte eine Rolle. Der Tag im Landtag: