Die neue Regierung: Wohl keine Vorarlberger mit dabei
Neos-Mitglieder müssen grünes Licht geben. Am Montag folgt die Angelobung.
Wien Auf einen Bundeskanzler Christian Stocker hätte sich vor 150 Tagen wohl niemand wetten getraut. Der einstige ÖVP-Generalsekretär übernahm das Ruder, nachdem Karl Nehammer nach den gescheiterten Verhandlungen mit SPÖ und Neos das Handtuch geworfen hat. Stocker versuchte es mit der FPÖ, scheiterte aber. In einer weiteren Runde von Schwarz, Rot und Pink folgte dann doch der Kompromiss. Vorerst ist es aber nicht mehr als das.
Denn ob es am Ende tatsächlich eine Dreierkoalition geben wird, entscheiden am Sonntag rund 3000 Personen. Zwei Drittel der Neos-Mitglieder haben der pinken Regierungsbeteiligung laut Statuen zuzustimmen. Ist diese Pflicht getan, folgt am Montag im wahrsten Sinne des Wortes die Kür. Die Parteichefs werden angelobt, Christian Stocker (ÖVP) als Bundeskanzler, Andreas Babler (SPÖ) als Vizekanzler und Minister sowie Beate Meinl-Reisinger (Neos) als Außenministerin. Auch die weiteren Ressortchefinnen und -chefs kommen zur Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg. Einige bekannte Gesichter sind mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Innenminister Gerhard Karner dabei. Unterdessen feilschte die SPÖ parteiintern bis zuletzt darum, wer welchen Posten besetzen soll. Vor allem zwischen den Wiener Sozialdemokraten und Parteichef Babler entbrannte ein hitziger Streit um das Finanzressort. Bei den Neos lief die Sache glatter. Nach einem kurzen medialen Intermezzo mit Matthias Strolz war schnell klar, dass der Wiener Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr im Bildungsministerium einziehen wird.
Keine Vorarlberger
155 Tage nach der Wahl soll die Sache also erledigt sein und Österreich eine neue, handlungsfähige Bundesregierung haben. Trotz 14 Ministerien und sieben Staatssekretariaten wird in diesem Team aber wohl kein Vorarlberger vertreten sein. Zumindest in der EU-Kommission sei mit Magnus Brunner einer aus dem Land präsent, scherzt man im Hintergrund. Brunner war zuvor Finanzminister unter Schwarz-Grün, mit Johannes Rauch als Sozial- und Gesundheitsminister war sogar ein zweiter Vorarlberger vertreten. Kurzzeitig gab es mit Michael Linhart einen Vorarlberger Außenminister.
Auf Schwarz-Grün folgt nun das Vorarlberger-freie Schwarz-Rot-Pink, womit FPÖ-Chef Herbert Kickl keine Freude hat. Das Regierungsprogramm sei ein “Österreich-Verräter-Programm” und “eine einzige Kapitulation vor dem Wählerauftrag zur echten Erneuerung”. Die Grünen reagieren deutlich positiver. Endlich gebe es eine Einigung, sagt Parteichef Werner Kogler. Nun müsse sich zeigen, ob die neue Regierung die großen Herausforderungen bewältigen könne.